Den RSS-Feed „RSS - BImSchG“ abonnieren BImSchG

BImSchG ist die Abkürzung für Bundes-Immissionsschutzgesetz .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2017

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2017

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2017, 161-163

Im Beitrag werden der Hinweis 2017/6 zu Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017 sowie zwei Empfehlungsverfahren zu Anwendungsfragen des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) für EEG-Anlagen Teil 1 (2016/26) und Teil 2 (2017/27) vorgestellt. Weiterlesen

Icon Windkraft

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2016

Typ: 

Aufsatz

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2016, 263-264

Die Autorin geht in ihrem Beitrag zunächst auf die Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen zum Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ein, welche die Clearingstelle EEG gemeinsam mit sieben Verbänden ausgegeben hat. Sodann stellt sie das in Anschluss an die Handlungsempfehlungen eingeleitete Empfehlungsverfahren 2016/26 mit Anwendungsfragen aus dem MsbG für EEG-Anlagen vor. Darüber hinaus befasst sie sich mit den Voten 2015/48 zur Entschädigung bei Reduzierung der Einspeiseleistung und 2016/13 zum Vertrauensschutz bei einem immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid. Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Systemwechsel

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2017

Autor(en): 

Christian Dany

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 01+02/2017, 80-81

Der Autor stellt die Modalitäten der mit dem EEG 2017 erstmals für Biomasseanlagen eingeführten Ausschreibungen vor. Neben der Beleuchtung von Zahlen und Fakten werden auch Tipps gegeben. Weiterlesen

Icon Biomasse

Bald Klarheit beim Luftreinhaltebonus

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2010

Autor(en): 

Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 02/2010, 106

In seinem Beitrag geht der Autor auf das Hinweisverfahren 2009/28 der Clearingstelle EEG ein, das sich mit der Klärung des Beginns und der Dauer des Anspruchs auf den Emissionsminimierungsbonus (Luftreinhaltebonus) beschäftigt. Auch werden die Ergebnisse des Hinweises 2009/7 der Clearingstelle EEG vorgestellt, in dem es um den Anspruch auf den Emissionsminimierungsbonus für Bestandsanlagen mit Baugenehmigung geht, die jedoch nicht nach Bundes-Immissionschschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftig sind. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Novelle TA Luft - Welche Konsequenzen hat sie für den BHKW-Betreiber?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2017

Autor(en): 

Stefan Binder

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 01/2017, 60-62

Der Beitrag behandelt die fünfte, bevorstehende Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Der Autor benennt die geplanten Änderungen und analysiert deren Konsequenzen für Betreiber von Blockheizkraftwerken (BHKW). Unter die wichtigsten Änderungen fielen bspw. neue Formaldehydgrenzwerte und weitere neue Grenzwerte für BHKW-Emissionen sowie neue Anforderungen an die Emissionsmessungen. Weiterlesen

Icon Biomasse

Hinweis 2017/6 - Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.02.2017

beschlossen am: 

30.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/6

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 30. Mai 2017 den Hinweis zu dem Thema »Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017« beschlossen. Entgegen der sonstigen Praxis wurde der Hinweisentwurf bereits vor Veröffentlichung des Hinweises veröffentlicht. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 24. März 2017.  Die fristgemäß eingegangen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt. Weiterlesen

Icon WindkraftIcon Attachments 6 Anhänge

Ist ein immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid eine Genehmigung im Sinne von § 100 Absatz 3 EEG 2014?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 06/2016, 124

Der Beitrag setzt sich mit dem Votum 2016/13 der Clearingstelle EEG auseinander. Darin wird die Frage behandelt, ob eine Windenergieanlage, für die noch vor dem gesetzlich festgelegten Stichtag ein Vorbescheid gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz erteilt wurde, das EEG 2012 oder das EEG 2014 anzuwenden ist. Im Artikel wird diese Konstellation auf Biogasanlagen übertragen. Dabei werden eine mögliche Ausdehnung der Übergangsbestimmungen auf Vorbescheide und die Auswirkung auf das EEG 2017 und dessen Ausschreibungen behandelt. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Formaldehyd-Emissionen: Neue Grenzwerte durch die TA Luft!

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2016

Autor(en): 

Stefan Binder

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 01/2016, 70-71

Der Autor diskutiert in seinem Beitrag die zu erwartenden Anforderungen an Betreiber von Biogasanlagen durch die anstehende Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft).Weiterlesen

Icon Biomasse

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 1/2015

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2015

Autor(en): 

Nicole Pippke und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 01/2015, 64-65

Im Beitrag werden u.a. zwei Empfehlungsverfahren vorgestellt, welche im Berichtszeitraum eingeleitet wurden: das Verfahren 2014/27 zum Thema »Zulassung der Anlage nach Bundesrecht« sowie das Verfahren 2014/31 zu »Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei erneuerbare Energien Anlagen«.
 Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Seiten