Die Clearingstelle EEG hat am 14. April 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und öffentlichen Stellen. Zu diesem Verfahren gehören die folgenden Dokumente:

• der Eröffnungsbeschluss vom 24. November 2008 (2008-49_EroeffBeschl.pdf),
• der Beschluss über die Verlängerung der Stellungnahmefrist vom 18. Dezember 2008 (2008-49-2_VerlBeschl.pdf),
• die Stellungnahme des BBK vom 12. Januar 2009 (2008-49_Stellgn_BBK.pdf),
• die Stellungnahme des BDEW vom 12. Januar 2009 (2008-49_Stellgn_BDEW.pdf),
• die Stellungnahme der Biogasunion vom 12. Januar 2009 (2008-49_Stellgn_Biogasunion.pdf),
• die Stellungnahme des BMELV vom 12. Januar 2009 (2008-49_Stellgn_BMELV.pdf),
• die Stellungnahme des BSW-Solar vom 12. Januar 2009 (2008-49_Stellgn_BSW.pdf),
• die Stellungnahme des FEG vom 12. Januar 2009 (2008-49_Stellgn_FEG.pdf),
• die Stellungnahme des SFV vom 12. Januar 2009 (2008-49_Stellgn_SFV.pdf),
• die Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 14. April 2009 (2008-49_Empfehlung.pdf).

Nach Ablauf der Stellungnahmefrist ist am 15. Januar 2009 die Stellungnahme des FVB – 1,4 MB eingegangen. Die Empfehlung sowie die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen sind unten als PDF-Dateien zum Herunterladen bereitgestellt. Bitte beachten Sie, dass in dem ursprünglich (bis zum 28.04.2009) hier zur Verfügung stehenden Dokument der Empfehlung vom 14. April 2009 aufgrund eines Schreibversehens auf Seite 20, letzter Absatz stand: „Die Regelung bestimmt damit im Kern, dass ..., ob eine oder mehrere weitere Anlagen (§ 3 Nr. 4 EEG 2009), die ..., innerhalb von zwölf aufeinanderfolgenden Kalendermonaten in Betrieb gesetzt worden sind (§ 3 Nr. 4 EEG 2009), sofern ...“. Richtig muss es jedoch lauten: „Die Regelung bestimmt damit im Kern, dass ..., ob eine oder mehrere weitere Anlagen (§ 3 Nr. 1 EEG 2009), die ..., innerhalb von zwölf aufeinanderfolgenden Kalendermonaten in Betrieb gesetzt worden sind (§ 3 Nr. 5 EEG 2009), sofern ...“.