Willkommen in der Clearingstelle EEG
6. Fachgespräch, in Zusammenarbeit mit FGW e.V. – SDLWindV und Repowering
Die Stromerzeugung aus Windenergie steigt kontinuierlich - und stellt Netzbetreiber sowie Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber vor neue Aufgaben. Die Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen (Systemdienstleistungsverordnung - SDLWindV) setzt Anreize und Anforderungen, um Windenergieanlagen zur Stützung der Stabilität der Elektrizitätsversorgung heranzuziehen. Zum weiteren Ausbau der Windenergienutzung beitragen soll der Repowering-Bonus nach § 30 EEG 2009.
Änderung des EEG („PV-Novelle“) - Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen
Das Erste Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 ist am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1170) verkündet worden. Das Gesetzgebungsverfahren ist damit abgeschlossen. Das Gesetz tritt zum 01.07.2010 in Kraft.
Hinweisverfahren 2010/8 - Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung am 19. August 2010 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 13. September 2010.
Zu diesem Verfahren gehört folgendes Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 19. August 2010 (2010-8_EroeffBeschl.pdf).
Dieses ist unten als PDF-Datei zum Herunterladen bereitgestellt.
Empfehlung 2009/12 - Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 1. Juli 2009 die Empfehlung zu dem Thema „Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Mitglied der Clearingstelle EEG
Die Clearingstelle EEG sucht zum 1. Oktober 2010
eine Volljuristin/einen Volljuristen
als Mitglied der Clearingstelle EEG
Empfehlung 2010/2 - Konversionsflächen
Die Clearingstelle EEG hat am 1. Juli 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Konversionsflächen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Entwurf der VDE-Anwendungsregel (FNN) „Anforderungen an Zählerplätze in elektrischen Anlagen im Niederspannungsnetz“- Einspruchsfrist: 31. August 2010
Der FNN hat am 1. Juli 2010 seinen Entwurf einer VDE-Anwendungsregel E VDE-AR-N 4101 „Anforderungen an Zählerplätze in elektrischen Anlagen im Niederspannungsnetz“ veröffentlicht, welcher der Öffentlichkeit als „Entwurf mit Einspruchsfrist“ bis zum 31. August 2010 zur Prüfung und Stellungnahme vorgelegt wird.
Entwurf der VDE-Anwendungsregel (FNN) „Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz“- Einspruchsfrist: 30. September 2010
Der FNN hat am 13. Juli 2010 seinen Entwurf einer VDE-Anwendungsregel E VDE-AR-N 4105:2010-07 „Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz - Technische Mindestanforderungen an den Anschluss und Betrieb von Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz“ veröffentlicht, welcher der Öffentlichkeit „als Entwurf mit Einspruchsfrist“ bis zum 30. September 2010 zur Prüfung und Stellungnahme vorgelegt wird.
Empfehlungsverfahren 2010/5 - Betriebliche Einrichtungen im Sinne des § 6 Nr. 1 EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung am 27. Mai 2010 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Betriebliche Einrichtungen im Sinne des § 6 Nr. 1 EEG 2009“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 21. Juni 2010.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
Gesetzgebungsmaterialien: Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechtes - u.a. Änderung des EEG 2009 (Zulassungen von Umweltgutachterinnen bzw. Umweltgutachtern)
Das Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften ist am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1163) veröffentlichten worden.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.