Willkommen in der Clearingstelle EEG
Juristische/r wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in gesucht
Die Clearingstelle EEG sucht zum 1. März 2012
eine/n juristische/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in
in Teilzeit in Berlin
befristet bis Ende September 2012
Welche technischen Vorgaben müssen PV-Anlagen gemäß § 6 Abs. 1 und 2 EEG 2012 ab dem 1. Januar 2012 erfüllen?
Ändert sich zum 1. Juli 2012 die Vergütung von PV-Strom?
Ja, voraussichtlich werden die Vergütungssätze für ab dem 1. Juli 2012 in Betrieb genommene PV-Anlagen sinken; die Absenkung der Vergütung (Degressionssatz bzw. Degression) wird nach gegenwärtiger Rechtslage voraussichtlich mindestens 12%, gegebenenfalls 15% betragen.
Der Degressionssatz der Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie zum 1. Juli 2012 hängt davon ab, wie viele Megawatt installierter Leistung an PV-Anlagen im Zeitraum Oktober 2011 bis April 2012 (hochgerechnet auf ein Jahr) neu installiert werden.
Hinweisverfahren 2011/8 - PV-Anlagen innerhalb eines Abstandes von 110 Metern zu Autobahnen oder Schienenwegen
Die Clearingstelle EEG hat am 3. Januar 2012 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „PV-Anlagen innerhalb eines Abstandes von 110 Metern zu Autobahnen oder Schienenwegen“ eingeleitet.
Hinweisverfahren 2011/23 - Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat am 19. Dezember 2011 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012“ eingeleitet.
Zu diesem Verfahren gehört das folgende Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 19. Dezember 2011.
Dieses Dokument ist unten als PDF-Datei zum Herunterladen bereitgestellt.
Hinweis 2011/10 - "Gebäude" und "Lärmschutzwand" im EEG 2009 und EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2011 den Hinweis zum Thema „Gebäude“ und „Lärmschutzwand“ i. S. d. § 33 Absatz 1 und 3 EEG 2009/EEG 2012. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Hinweisverfahren 2011/21 - Zahlung des SDL-Bonus bei Übergangsanlagen
Die Clearingstelle EEG hat am 15. Dezember 2011 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Zahlung des SDL-Bonus bei Übergangsanlagen“ eingeleitet.
BNetzA: Vergütungssätze für ab dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommene Solarstromanlagen
Die Vergütungssätze für ab dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommene Solarstromanlagen (hierzu gehören insbesondere PV-Anlage) sinken gegenüber den im Vorjahr geltenden Vergütungssätzen um 15 Prozent (Degression); sie betragen damit zwischen 17,94 Cent und 24,43 Cent (abhängig vom jeweils einschlägigen Vergütungstatbestand).
Votum 2008/57 - Deponiegasanlage mit fossiler Zünd- und Stützfeuerung
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Vergütungsanspruch gemäß § 7 EEG 2004 hat, wenn die Stromerzeugung nicht ausschließlich mittels Erneuerbarer Energien, sondern unter Verwendung auch fossiler Einsatzstoffe mittels eines erst nachträglich auf die Notwendigkeit fossiler Zünd- und Stützfeuerung umgerüsteten Motors erfolgt (im Ergebnis bejaht).
Leitsatz der Clearingstelle EEG:
Empfehlung 2011/12 - sog. Abschlagszahlungen
Die Clearingstelle EEG hat am 19. Juli 2011 ein Empfehlungsverfahren zu den sog. Abschlagszahlungen eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 31. August 2011.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.