Rundbrief der Clearingstelle EEG
Mit dem Rundbrief der Clearingstelle EEG („Newsletter“) werden Sie etwa viermal jährlich und ggf. zu aktuellen Anlässen über die jüngsten Entwicklungen rund um die Clearingstelle EEG informiert.
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Erneuerte Internetpräsenz! - Änderungen bei der PV-Vergütung - Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen - "Konversionsflächen"
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der vergangenen Woche hat die Bundesregierung eine Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Änderung verschiedener Aspekte der PV-Vergütung im EEG beschlossen.
Die Clearingstelle EEG wird sich der Definition des Inbetriebnahmezeitpunktes bei PV-Anlagen sowie den flächenbezogenen Voraussetzungen von "Konversionsflächen" zuwenden. weiterlesen
Votum zu § 19 EEG 2009 - Emissionsminimierungsbonus - BioSt-NachVwV - Geschäftsstellenmitarbeiter/innen gesucht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat das Votum 2009/27 - Inbetriebsetzung (nicht) innerhalb von zwölf Kalendermonaten im Sinne des § 19 EEG 2009 - erlassen und ein Hinweisverfahren zu Beginn und Dauer des Anspruchs auf Zahlung des Emissionsminimierungsbonus' eingeleitet.
Vom Bundesumweltministerium wurde die Verwaltungsvorschrift für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen und Zertifizierungsstellen nach der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung erlassen.
Empfehlung 2008/20 zum Messwesen - EEG 2009 geändert - Juristinnen/Juristen gesucht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat am 29. Dezember 2009 ihre Empfehlung zur Zuständigkeit und Kostentragung für die Messeinrichtungen von Anlagen im Sinne des EEG 2004 (ohne registrierende Leistungsmessung) einstimmig beschlossen.
Zudem ist das EEG 2009 durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz geändert worden.
Die Clearingstelle EEG wird sich in diesem Jahr personell vergrößern. Es sind zwei Mitgliedsstellen zu besetzen, für die wir Volljuristinnen bzw. Volljuristen suchen. Bewerbungsschluss ist der 24. Januar 2010.
Hinweis zum Emissionsminimierungsbonus für Bestandsanlagen - Jurist/in als Mitglied der Clearingstelle EEG gesucht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat am 7. Dezember 2009 ihren Hinweis zum Emissionsminimierungsbonus ("Formaldehydbonus") für Bestandsanlagen beschlossen.
Zudem wird sich die Clearingstelle EEG im kommenden Jahr personell vergrößern
und sucht eine Juristin bzw. einen Juristen als Mitglied der Clearingstelle EEG.
Wir freuen uns auf und über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
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Hinweis zu 'zwölf Kalendermonaten' in § 19 EEG 2009 - Empfehlungsverfahren 2008/50 eingestellt
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat am 5. November 2009 ihren Hinweis zur Auslegung der Wendung "innerhalb von zwölf aufeinanderfolgenden Kalendermonaten in Betrieb gesetzt" (§ 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009) beschlossen sowie den Einstellungsbeschluss zum Empfehlungsverfahren 2008/50 veröffentlicht.
Wir freuen uns auf und über Ihr Interesse an unseren Arbeitsergebnissen!
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Empfehlung zum Landschaftspflege-Bonus veröffentlicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat heute ihre Empfehlung zum Landschaftspflege-Bonus veröffentlicht. Zudem weisen wir aus aktuellem Anlass noch einmal auf unsere Empfehlung 2009/5 hin.
Wir freuen uns auf und über Ihr Interesse an unseren Arbeitsergebnissen!
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Veröffentlichung der Empfehlung 2008/48 zum "Landschaftspflege-Bonus"
Anlagenzusammenfassung gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 - EEG 2009 geändert - Verfahren zum Landschaftspflegebonus u.a.
Sehr geehrte Damen und Herren,
4. Fachgespräch und öffentliche Anhörung zum Landschaftspflege-Bonus - Empfehlung zu Fotovoltaik - Jahresbroschüre 2008
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir laden Sie herzlich zum 4. Fachgespräch, das zugleich die öffentliche Anhörung zum Empfehlungsverfahren zum Landschaftspflege-Bonus ist, ein. Zudem haben wir unsere Empfehlung zur Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf PV-Altanlagen sowie unsere Jahresbroschüre 2008 veröffentlicht.
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Am Freitag, den 27. Februar 2009 findet das 4. Fachgespräch der Clearingstelle EEG und zugleich die öffentliche Anhörung im Empfehlungsverfahren 2008/48 zum Thema „Landschaftspflege-Bonus” statt.
Empfehlungsverfahren zum EEG 2009 eingeleitet - Empfehlung zu Fristen des §14a EEG 2004 veröffentlicht
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Lucha
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.