Laufende Verfahren
Hinweisverfahren 2012/11 - BImSchG-Genehmigungsbedürftigkeit und NawaRo-Bonus sowie Emissionsminimierungsbonus ab 1. Juni 2012
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung am 10. Mai 2012 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „BImSchG-Genehmigungsbedürftigkeit und NawaRo-Bonus sowie Emissionsminimierungsbonus ab 1. Juni 2012“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 21. Mai 2012.
Zu diesem Verfahren gehört folgendes Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 10. Mai 2012 (2012-11_EroeffBeschl.pdf).
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Empfehlungsverfahren 2012/7 - Zuständigkeit für Messstellenbetrieb und Messung nach § 7 Abs. 1 EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 12. März 2012 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Zuständigkeit für Messstellenbetrieb und Messung nach § 7 Abs. 1 EEG 2012“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 24. Mai 2012.
Zu diesem Verfahren gehört folgendes Dokument:
der Eröffnungsbeschluss vom 12. März 2012 (2012-7_EroeffBeschl.pdf).
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Empfehlungsverfahren 2012/6 - „Abschlagszahlungen im EEG 2012“
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 16. Februar 2012 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Abschlagszahlungen im EEG 2012“ eingeleitet. Auf ihrer Sitzung vom 4. Mai 2012 hat die Clearingstelle EEG einen Ergänzungsbeschluss erlassen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zu der im Ergänzungsbeschluss genannten Verfahrensfrage läuft bis zum 29. Mai 2012.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
Hinweisverfahren 2011/23 - Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat am 19. Dezember 2011 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012“ eingeleitet.
Zu diesem Verfahren gehört das folgende Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 19. Dezember 2011.
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EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.