Der Leitfaden zum EEG-Einspeisemanegement der Bundesnetzagentur (BNetzA) Version 1.0 vom 29. März 2011 wurde auf der Internetseite der BNetzA öffentlich gestellt. Der Leitfaden Einspeisemanagement beschreibt die Grundvoraussetzungen für eine effiziente und sachgerechte Umsetzung der §§ 11, 12 EEG, denenzufolge Netzbetreiber berechtigt sind unter bestimmten Voraussetzungen an ihr Netz angeschlossene Anlagen mit einer Leistung über 100 kW zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien, Kraft-Wärme-Kopplung oder Grubengas zu regeln. Im Einzelnen widmet sich der Leitfaden folgenden Bereichen:
- Beachtung der Rangfolge von Regelungsmaßnahmen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG und § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EnWG sowie § 8 Abs. 3 EEG 2009 und § 11 Abs. 1 EEG 2009 (Abschaltrangfolge)
- Ermittlung der Entschädigungszahlungen
- Berücksichtigung der Entschädigungszahlung in den Netzentgelten.
Die Leitfadenversion 1.0 enthält ausschließlich Beschreibungen zur Ermittlung der Entschädigungszahlungen für Windenergie. Die Bundesnetzagentur behält sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt Regelungen für weitere Energieträger zu definieren.
Die Konsultationsfassung vom 27. Juli 2010 des Leitfadens der BNetzA zum EEG Einspeisemanagement befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen die Netzbetreiber Entschädigungszahlungen - insbesondere an Betreiberinnen und Betreiber von Windenergieanlagen - i.S.d. § 12 Abs. 1 EEG 2009 nach § 12 Abs. 2 EEG 2009 bei der Ermittlung der Netzentgelte in Ansatz bringen können. Im Rahmen des Konsultationsverfahrens, welches bis zum 4. Oktober 2010 lief, hatte die BNetzA um Stellungnahmen und in einigen Punkten - etwa zur Frage einer analogen Anwendbarkeit der Entschädigungspflicht aus § 12 Abs. 1 EEG 2009 auf Anlagen i.S.d. KWKG sowie zur Abschaltrangfolge zwischen den nach § 11 Abs. 1 EEG 2009 regelbaren Anlagen - um sachdienliche Hinweise gebeten. Die Version 1.0 des Leitfadens, die Konsultationsfassung des Leitfadens sowie die eingegangenen Stellungnahmen finden Sie auf den Seiten der Bundesnetzagentur.