Im Folgenden finden Sie die Materialien des Gesetzgebunsverfahrens zum Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels. Der Bundestag hat am 9. Juni 2011 das „Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels“ (BT-Drs. 17/5296 und BT-Drs. 17/5711, s. Anhang) in der vom Umweltausschuss des Bundestages geänderten Fassung (BT-Drs. 17/6124, s. Anhang) beschlossen (vgl. den Gesetzesbeschluss des Bundestages, BR-Drs. 362711, s. Anhang). Der Bundesrat hat am 8. Juli 2011 beschlossen, den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen (BR-Drs. 362/11/(Beschlusss), s. Anhang).
Nachfolgend gelangen Sie zu
- dem Gesetz,
- der Übersichtseite des EEG 2009.
weitere Dokumente des Beratungsvorganges finden Sie unter http://dipbt.bundestag.de/dip21.web/ .