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Planungsbeschleunigung und Erdkabelkompromiss

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

10/2007

Autor(en): 

Peter Schütte

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft), 2007, 300-305

Das in den §§ 43 ff. EnWG a.F. bisher nur rudimentär geregelte Zulassungsrecht für bestimmte Hochspannungsfreileitungen und Erdgashochdruckleitungen wurde durch das im Dezember 2006 in Kraft getretene Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz neu gefasst. Neu aufgenommen wurden zudem sachlich und räumlich beschränkt geltende Regelungen für die Zulassung von Erdkabeln. Während die verfahrensvereinfachenden und -beschleunigenden Neuregelungen des EnWG ganz überwiegend ausgewogen erscheinen, hat die mit Vehemenz geführte Erdkabeldiskusssion zu einer zumindest systematisch unbefriedigenden Kompromisslösung geführt. Weiterlesen

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EEG 2004 - (2) Begründung und Vergütungssätze

Datum: 

21.07.2004

Letzte Änderung/Fassung vom: 

21.07.2004

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

Konsolidierte Begründung des EEG 2004 (Stand: Juli 2004). Konsolidierung bedeutet die Zusammenfassung der Begründung des Gesetzgebers und der zugehörigen Änderungen und Berichtigungen zu einem einzigen nichtamtlichen Dokument. Dieses Dokument dient lediglich der Information. Dieser konsolidierten Fassung der Begründung liegen zugrunde: 1.) Die in dem Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages (15. Ausschuss) als Anlage 4 enthaltene Begründung des Ausschusses zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich (Bundestags-Drucksache 15/2864) und 2.) die vom 15. Deutschen Bundestag in seiner 115. Sitzung am 18. Juni 2004 angenommene Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses vom 17. Juni 2004 (Bundestags-Drucksache 15/3385). Die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bereitgestellte Übersicht über die Mindestvergütungssätze nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vom 21. Juli 2004 mit den darin enthaltenen Berechnungsbeispielen ist nur als Orientierungshilfe gedacht. Maßgeblich sind im Einzelfall die im Bundesgesetzblatt veröffentlichten gesetzlichen Regelungen und Verordnungen. Weiterlesen

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Windkraftanlagen und entgegenstehende Belange des Vogelschutzes

Datum: 

29.05.2007

Urheber: 

Thüringer OVG

Aktenzeichen: 

1 KO 1054/03

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

VG Gera, 08.08.2002, 4 K 809/01 GE und 4 K 819/01 GE

Nachinstanz(en): 

Revision nicht zugelassen.

Einer privilegiert zulässigen Windkraftanlage können Belange des Vogelschutzes (als Unterfall des Naturschutzes) auch dann entgegenstehen, wenn sich ihr Standort weder in einem ausgewiesenen noch in einem sog. faktischen Europäischen Vogelschutzgebiet befindet.
Zur Beeinträchtigung der Reproduktion und örtlichen Population des Rotmilans durch Errichtung von Windkraftanlagen in der Nähe von Brutplätzen (im Einzelfall).Weiterlesen

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EEG-Erfahrungsbericht 2007, Hintergrundpapier und vorbereitende Forschungsvorhaben

Datum: 

07.11.2007

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit / diverse Forschungseinrichtungen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Hier finden Sie den Erfahrungsbericht 2007 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), der gemäß § 20 EEG durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie dem Deutschen Bundestag vorzulegen ist; der Bericht wurde vom Bundeskabinett am 7. November 2007 beschlossen. Ein Hintergrundpapier des BMU enthält begleitende Informationen, Daten und Fakten zum EEG-Erfahrungsbericht. Ferner können Sie Einblick nehmen in begleitende Forschungsvorhaben zum EEG-Erfahrungsbericht. Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht. Hierzu zählte insbesondere eine umfangreiche Studie, die ein Team von insgesamt acht Instituten unter Leitung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) für das BMU erarbeitet hat. Der Abschlussbericht dieser Studie vom November 2007 steht in vier Teilen zum Herunterladen bereit, ebenso wie eine ergänzende Zusammenstellung wichtiger ökonomischer Wirkungen des EEG durch das Ingenieurbüro für neue Energien (IfnE, Teltow, Stand 30.11.2007). Beachten Sie auch den gemäß Kapitel 12.10 des Erfahrungsberichts vorgelegten Bericht „Verbesserung der Systemintegration der Erneuerbaren Energien im Strombereich - Handlungsoptionen für eine Modernisierung des Energiesystems“, abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/node/336 .Weiterlesen

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Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz

Am 1.8.2004 ist das novellierte Gesetz über den Vorgang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG) in Kraft getreten. Es löst das gleichnamige Gesetz vom 1.4.2000 ab. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen. Weiterlesen

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Windenergienutzung in Deutschland, Dänemark und Spanien im Vergleich

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2007

Autor(en): 

Christoph Kruck; Dirk Patzelt und Ludger Eltrop

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 7/2007, 26-29

Für die ehrgeizigen energie- und klimapolitischen Ziele der EU spielt die Windenergie eine wichtige Rolle. Dabei liegen Deutschland, Dänemark und Spanien vorn. Was hat Dänemark zum "Pionierland" der Windenergienutzung gemacht, warum sind Deutschland und Spanien erst Mitte bzw. Ende der 1990er Jahre nachgezogen?Weiterlesen

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Systemanalyse der CO2-Minderungen durch den Einstieg in die Offshore-Windnutzung

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2007

Autor(en): 

Michael Oeser; Martin Pehnt und Derk Jan Swider

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 7/2007, 14-19

Der Einstieg in die Offshore-Windnutzung erscheint zur Erreichung der von der Bundesregierung avisierten Klimaschutzziele von besonderer Bedeutung. Hierfür ist eine umfassende Systemanalyse der möglichen CO2-Minderungen unter adäquater Berücksichtigung aller relevanten Vorgänge sinnvoll. Dieses Ziel kann durch die Kopplung eines Ökobilanzmodells der Offshore-Windnutzung mit einem stochastischen Fundamentalmodell des deutschen Elektrizitätsmarktes erreicht werden. Weiterlesen

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Einstweiliger Rechtsschutz; Netzanschlusspunkt; Netzausbaupflicht; Erzeugungsmanagement

Datum: 

23.12.2005

Urheber: 

LG Itzehoe

Aktenzeichen: 

2 O 254/05

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

auch abgedruckt in ZNER 2006, 60-63.

Die Darlegung eines Verfügungsgrundes ist für einstweilige Verfügungsverfahren gem. § 12 Abs. 5 S. 2 EEG (2004) entbehrlich, wenn lediglich die Abnahme regenerativ erzeugten Stromes und Abschlagszahlungen begehrt werden. Der Zulässigkeit steht auch nicht entgegen, dass mit dem Anschluss der Anlagen zumindest zeitweise die Hauptsache vorweggenommen wird.
Der Anschluss von neuen Anlagen soll grundsätzlich an dem Punkt erfolgen, an dem dies zu den geringstmöglichen gesamtwirtschaftlichen Kosten stattfinden kann. Entscheidendes Kriterium ist aber nicht die räumliche Entfernung, sondern die gesamtwirtschaftliche Kostenminimierung.
Der Grundsatz gesamtwirtschaftlicher Kostenoptimierung führt dazu, dass eine Netzausbauverpflichtung nicht schon dann eingreift, wenn zeitlich marginale Netzüberlastungen auftreten. Vielmehr muss es auf das Verhältnis zwischen den Kosten des Ausbaus und dem gesamtwirtschaftlichen Nutzen durch die Vermeidung der anteiligen Drosselung oder Abschaltung der Anlagen ankommen. Daraus folgt, dass das Erzeugungsmanagement nicht zwingend nur eine vorübergehende Lösung ist.
§ 4 Abs. 3 EEG (2004) ist der Gedanke zu entnehmen, dass zeitlich früher angeschlossenen Anlagen hinsichtlich der Ausnutzung der Netzkapazitäten bevorrechtigt sind. Nichts anderes kann für die Behandlung der Anlagen, die dem Erzeugungsmanagement unterliegen, untereinander gelten.Weiterlesen

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SeeAnlV

Datum: 

23.01.1997

Letzte Änderung/Fassung vom: 

02.06.2016

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 1474

Fundstelle (online): 

Verordnung über Anlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres (Seeanlagenverordnung - SeeAnlV) vom 23. Januar 1997 (BGBl. I S. 57), außer Kraft getreten am 1. Januar 2017.Weiterlesen

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Entwicklung einer Umweltstrategie für die Windenergienutzung

Typ: 

Studie

Datum: 

07/2007

Autor(en): 

Stefan Klinski; Hanns Buchholz; Detlef Krüger; Martin Schulte; Jessica Risch; Ben Michael Risch; Knud Rehfeldt; Anna-Katrin Geile; Jan Wallasch; Georg Nehls

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Studien im Anhang.

Die im Auftrag des Umweltbundesamtes erstellte Studie beschäftigt sich mit der Entwicklung einer Umweltstrategie für die Windenergienutzung an Land und auf See. Weiterlesen

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