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GEEV - erste Änderung - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

09.05.2017

letzter Entwurf vom: 

30.05.2017

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (online): 

Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Grenzüberschreitenden-Erneuerbare-Energien-Verordnung und zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien (Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung - GEEV).

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BNetzA leitet 2. Ausschreibungsrunde für WEA an Land ein

erstellt am: 

13.06.2017

Urheber: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. Juni 2017 die zweite Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land (Onshore) mit einer Leistung über 750 kW eingeleitet. Teilnahmevoraussetzung ist das Vorliegen einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Anlage und eine entsprechende Meldung an das Anlagenregister der BNetzA bis drei Wochen vor dem Gebotstermin. Zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ausschreibung hat die BNetzA ein Hinweispapier veröffentlicht, in dem mögliche Fehler bei der Gebotsabgabe beschrieben werden. Sobald das Anlagenregister vom Marktstammdatenregister abgelöst wurde, sind Meldungen nur noch dorthin möglich. Weiterlesen

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Hinweis 2017/6 - Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.02.2017

beschlossen am: 

30.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/6

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 30. Mai 2017 den Hinweis zu dem Thema »Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017« beschlossen. Entgegen der sonstigen Praxis wurde der Hinweisentwurf bereits vor Veröffentlichung des Hinweises veröffentlicht. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 24. März 2017.  Die fristgemäß eingegangen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt. Weiterlesen

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Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen (GemAV) - Entwurf

erster Entwurf vom: 

11.04.2017

letzter Entwurf vom: 

15.05.2017

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (online): 

Zu den Rechtsetzungsmaterialien zur Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen (Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen – GemAV).Weiterlesen

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Baden-Württembergische FFÖ-VO

Datum: 

07.03.2017

Urheber: 

Land

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BW GBl. Nr. 6/2017, S. 129

Fundstelle (online): 

Verordnung der Landesregierung Baden-Würrtemberg zur Öffnung der Ausschreibung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen für Gebote auf Acker- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten (Freiflächenöffnungsverordnung – FFÖ-VO) vom 7. März 2017 (BW GBl. Nr. 6/2017, S. 129; s. Anhang), aufgrund von § 37 c Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106) geändert worden ist, verordnet.Weiterlesen

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