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Empfehlungsverfahren 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

30.09.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/26

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 30. September 2016 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. November 2016. Weiterlesen

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OLG Nürnberg: Zum Bestehen einer Fotovoltaikanlage als (wesentlicher) Bestandteil des Gebäudes, auf dessen Dach die Anlage montiert ist

Datum: 

10.10.2016

Urheber: 

OLG Nürnberg

Aktenzeichen: 

14 U 1168/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Weiden, Urteil v. 27.05.2015 – 12 O 221/14

Eine sogenannte Aufdachsolaranlage, die auf dem Dach eines Wohngebäudes montiert ist, zu dessen Stromversorgung sie nicht beiträgt, stellt weder einen (wesentlichen) Bestandteil noch Zubehör des Grundstücks bzw. des Gebäudes dar, wenn sie ohne einen unverhältnismäßigen Aufwand und ohne Verursachung von Beschädigungen vom Gebäude getrennt und andernorts wieder installiert werden kann. Weiterlesen

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Baden-Württembergische FFÖ-VO

Datum: 

07.03.2017

Urheber: 

Land

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BW GBl. Nr. 6/2017, S. 129

Fundstelle (online): 

Verordnung der Landesregierung Baden-Würrtemberg zur Öffnung der Ausschreibung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen für Gebote auf Acker- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten (Freiflächenöffnungsverordnung – FFÖ-VO) vom 7. März 2017 (BW GBl. Nr. 6/2017, S. 129; s. Anhang), aufgrund von § 37 c Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106) geändert worden ist, verordnet.Weiterlesen

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Bayerische Verordnung über Gebote für Freiflächenanlagen

Datum: 

07.03.2017

Letzte Änderung/Fassung vom: 

07.03.2017

Urheber: 

Land

Fundstelle (Gesetzblatt): 

GVBl Nr. 4/2017, S. 25

Fundstelle (online): 

Verordnung über Gebote für Freiflächenanlagen vom 7. März 2017 (GVBl Nr. 4/2017, S. 25; s. Anhang), aufgrund von § 37 c Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106, 3124) geändert worden ist, durch die Bayerische Staatsregierung verordnet.

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Was ist bei der Anlagenzusammenfassung zur Ermittlung der installierten Leistung zu beachten?

Das EEG regelt für Fotovoltaikanlagen die Zusammenfassung mehrerer Anlagen, die in einem nahen zeitlichen und räumlichen Zusammenhang in Betrieb genommen worden sind. Hierbei erfolgt eine Zusammenrechnung der installierten Leistungen der Anlagen, um die installierte Gesamtleistung zu ermitteln. Je nach ermittelter Leistungsgröße sind verschiedene technische Vorgaben für das Einspeisemanagement zu beachten. Die Vorschrift unterteilt dabei in Anlagen mit einer installierten (Gesamt-)Leistung bis zu 30 kW, solchen über 30 kW bis 100 kW und über 100 kW. Weiterlesen

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