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Empfehlungsverfahren 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

30.09.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/26

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 30. September 2016 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. November 2016. Weiterlesen

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BMWi: Eckpunktepapier zu Mieterstrom

Datum: 

09.03.2017

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 9. März 2017 sein Eckpunktepapier zur Förderung von Mieterstrom veröffentlicht.Weiterlesen

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BVES/BSW Solar: Effizienzleitfaden für PV-Speichersysteme

Datum: 

14.03.2017

Urheberschaft: 

BVES und BSW Solar

Fundstelle: 

Der vom BVES und BSW Solar gemeinsam herausgegebene Effizienzleitfaden für PV-Speichersysteme zielt darauf ab, eine einheitliche Vorgehensweise zur Messung bzw. Bestimmung der Energieeffizienz von PV-Speichersystemen zu definieren. Als Prüfleitfaden zur Charakterisierung der Wirkungsgrade, des Standby-Verbrauchs und der Regelungseffizienz von stationären Batteriespeichersystemen liegt der Fokus auf der Bewertung von netzgekoppelten PV-Anlagen, die der Erhöhung des Eigenverbrauchs dienen. Weiterlesen

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OLG Naumburg: Kein Anspruch auf Einspeisevergütung für eine vor dem Satzungsbeschluss errichtete PV-Freiflächenanlage

Datum: 

27.11.2015

Urheber: 

OLG Naumburg

Aktenzeichen: 

7 U 40/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Halle, Urteil v. 29.05.2015 - 5 O 322/14

Nachinstanz(en): 

Zu der Frage, ob ein Anspruch auf Einspeisevergütung nach § 32 Abs. 1 Nr. 3 c) EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 gültigen Fassung  (»EEG 2012-I«) für eine PV-Freiflächenanlage auch dann besteht, wenn die Anlage bereits vor dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplans errichtet worden ist (hier: verneint.)Weiterlesen

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