Was ist das Hinweisverfahren?

Was ist ein Hinweisverfahren?
Im Hinweisverfahren klärt die Clearingstelle EEG - ähnlich wie im Empfehlungsverfahren - allgemeine Fragen des EEG über den Einzelfall hinaus. Diese betreffen jedoch i. d. R. nur einen Energieträger. Die Begründung eines Hinweises fällt deshalb kürzer aus als die Begründung einer Empfehlung.

Im Hinweisverfahren gibt es keine Parteien. Die Clearingstelle EEG beteiligt vielmehr die von der jeweiligen Frage betroffenen, bei ihr akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen an der Entscheidungsfindung und bittet diese um Stellungnahme.

Die im Hinweisverfahren allgemein beantworteten Fragen können anschließend in Einigungs- und Votumsverfahren sowie schiedsrichterlichen Verfahren auf konkrete Einzelfälle angewendet und dabei auch ausdifferenziert oder weiterentwickelt werden.

Für welche Streitigkeiten eignet sich ein Hinweisverfahren?
Hinweisverfahren eignen sich für Streitigkeiten des EEG, die eine Vielzahl von Anfragen zu einem Thema betreffen.

Was kostet ein Hinweisverfahren?
Hinweisverfahren sind entgeltfrei.

Wie läuft ein Hinweisverfahren ab?

Wie kann ich das Verfahren beschleunigen?
Sie können das Verfahren beschleunigen, indem Sie unter Auftrag prüfen, ob die Clearingstelle EEG für Ihr Anliegen zuständig ist.

a) Wenn ja, dann prüfen Sie bitte, ob bereits ein Verfahrensergebnis oder eine häufige Frage zu Ihrem Anliegen vorliegt.
b) Haben Sie keine passende Antwort gefunden, füllen Sie bitte das Anfrageformular aus.

Ich habe noch Fragen zum Verfahren. Was soll ich tun?
Hatten Sie in der betreffenden Angelegenheit bereits Kontakt mit der Clearigstelle EEG, so können Sie sich auch - unter Angabe des Aktenzeichens, unter dem wir Ihre Anfrage führen - per Post oder Fax an uns wenden. Wenn Sie im weiteren Verlauf E-Mails an uns versenden wollen, beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Datensicherheit und Verschlüsselung des E-Mail-Verkehres.

Zu den veröffentlichten Hinweisen.