Empfehlung 2014/31 - Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei EE-Anlagen

eingeleitet am: 

18.12.2014

beschlossen am: 

02.06.2015

Abgeschlossen: 

Ja

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2014/31

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 2. Juni 2015 die Empfehlung zu dem Thema „Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei Anlagen i.S.d. EEG“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

Bemerkungen: 

Für Fragen zur Anwendung und Auslegung des § 61 EEG 2014 ist neben der Clearingstelle EEG, deren Zuständigkeit sich auf Anlagen i.S.d. § 5 Nr. 1 EEG 2014 beschränkt, auch die Bundesnetzagentur (BNetzA) zuständig. Diese hat am 11. Juli 2016 einen Leitfaden zu § 61 EEG 2014 herausgegeben.