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BGH: Kein Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung

Datum: 

18.11.2015

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 304/14

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 § 6 Abs. 6, § 17 Abs. 1
BGB
EEG 2014 § 9 Abs. 1 bis 4
EEG 2014 § 9 Abs. 7, § 25 Abs. 2 Nr. 1
EEG 2014 §§ 100 bis 104

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Nachinstanz(en): 

 

Leitsatz des Gerichts zum Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers wegen eines Verstoßes gegen seine Verpflichtung zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung.Weiterlesen

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Dezentral speichern, zentral vermarkten

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Eva Augstein

Fundstelle: 

Sonne, Wind & Wärme 05/2016, 84-87

Die Autorin stellt Anbieter und Produkte im Bereich solcher virtuellen Großspeicher vor, und weist auf Herausforderungen bei der Umsetzung hin. Durch die zentrale Steuerung vernetzter, dezentraler Batteriesysteme könnten ihrzufolge Strompools, »Schwärme« oder Communities entstehen, welche den optimierten Einsatz der erzeugten Energie zum Beispiel am Regelenergiemarkt ermöglichen. Weiterlesen

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Offene Plattformen statt Sackgassen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Torsten Thomas

Fundstelle: 

Sonne, Wind & Wärme 05/2016, 24-25

Der Beitrag beschäftigt sich mit Kommunikationslösungen im Smart-Home-Bereich und stellt dabei u.a. verschiedene Arten der Datenübertragung sowie für verschiedene Standards offene, integrierte Plattformen vor. Weiterlesen

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Ist der Stromnetzausbau alternativlos?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Heinz Wraneschitz

Fundstelle: 

Biogas Journal 03/2016, 39-43

Der Autor diskutiert bestehende Ansätze und Strategien zum Ausbau der Übertragungsnetzinfrastruktur, und hebt verschiedene dezentrale Optionen zur Netzentlastung hervor.Weiterlesen

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Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0

Typ: 

Studie

Datum: 

10/2014

Autor(en): 

Felix Chr. Matthes, Verena Graichen, Benjamin Greiner u.a.

Fundstelle: 

Die vom Ökoinstitut im Auftrag der Agora Energiewende erstellte Studie »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« schlägt ein Konzept einer strukturellen EEG-Reform auf dem Weg zu einem neuen Strommarktdesign vor.Weiterlesen

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Hauptsache billisch?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2014

Autor(en): 

Heiko Schwarzburger

Gesetzesbezug: 

SysStabV

Fundstelle: 

photovoltaik 05/2014, 52-53

Der Autor setzt sich kritisch mit der gängigen Praxis der Ausschreibung von Nachrüstungen älterer Wechselrichter zur Frequenzhaltung durch die Netzbetreiber auseinander. Probleme ergäben sich für den Anlagenbetreiber u.a. bezüglich des Garantieerhalts. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2014

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2015

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
EEG 2009 § 3
EEG 2014 § 9 Abs. 1 bis 4
EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3
EEG 2009 § 66
EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 3, Anlage 3

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2014, 244-245

Die Autorin stellt im Berichtszeitraum von der Clearingstelle EEG veröffentlichte Arbeitsergebnisse vor, darunter u.a. den Hinweis 2013/13 zum Leistungsbegriff in § 6 EEG 2009/EEG 2012, sowie das Votum 2013/8 zum KWK-Bonus unter dem EEG 2009.Weiterlesen

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