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Anwendungshinweis zu § 6 Absatz 2 EEG 2012

Typ: 

Studie

Autor(en): 

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3

Der Anwendungshinweis des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) soll Klarheit über die technischen Anforderungen gemäß § 6 Abs. 2 EEG 2012 für Anlagen herstellen, die auch nach der Anlagenzusammenfassung gemäß § 6 Abs. 3 EEG 2012 eine Leistung von höchstens 100 Kilowatt aufweisen und nach dem 31. Dezember 2011 in Betrieb gegangen sind. Zu Fragen der Nachrüstung, die sich aus § 66 EEG 2012 ergeben, werden keine Aussagen getroffen. Weiterlesen

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Hinweisverfahren 2013/20 - „Netzverträglichkeitsprüfung“

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

08.12.2014

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/20

Gesetzesbezug: 

ARegV
BGB
EEG 2009 allg.
EEG 2009 § 4
EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
EEG 2012 allg.
EEG 2012 § 4 Abs. 1
EEG 2012 § 4 Abs. 2
EEG 2012 §§ 5, 7, 13
EEG 2014 §§ 8, 10, 16
EEG 2014 §§ 12, 17
EnWG 2011
KraftNAV
EEG 2004 § 4
EnWG 2005

Die Clearingstelle EEG hat am 8. Dezember 2014 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Netzverträglichkeitsprüfung“ gemäß § 25b Abs. 2 der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG eingeleitet. Der Eröffnungsbeschluss mit den Verfahrensfragen und der Hinweisentwurf ist gemäß § 25b Abs. 2 Satz 2 der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG den nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten akkredititerten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen zur Stellungnahme übermittelt worden. Diese sind in der unten genannten Liste aufgeführt. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zu dem Hinweisentwurf läuft bis zum 30. Januar 2015. Weiterlesen

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Die Verringerung der Einspeisevergütung nach § 17 Abs. 1 EEG bei Photovoltaikanlagen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2014

Autor(en): 

George-Alexander Koukakis

Gesetzesbezug: 

BGB
EEG 2009 § 34,§ 35,§ 36,§ 37 u. § 39
EEG 2012 § 3
EEG 2012 § 4 Abs. 1
EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3
EEG 2012 § 6 Abs. 6, § 17 Abs. 1
EEG 2012 §§ 16, 18, 21
EEG 2012 §§ 34, 35, 36, 37

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 1/2014, 9-13

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Verringerung der Einspeisevergütung gemäß § 17 Abs. 1 EEG 2012 bei Nichteinhaltung der Voraussetzungen gemäß § 6 Abs. 1 und 2 EEG 2012. Er diskutiert zunächst, ob sich der Netzbetreiber stets auf die Rechtsfolge der Norm berufen kann oder ob es ihm unter bestimmten Umständen verwehrt bleibt, da der Anwendungsbereich des § 17 Abs. 1 EEG 2012 ggf. nicht eröffnet ist. Sodann geht er auf die Problematik der Reichweite der Vergütungsreduktion ein und setzt sich mit den hierzu bestehenden rechtlichen Ansichten auseinander. Weiterlesen

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Dezentrale Messeinrichtungen bei KWK-Anlagen

Datum: 

12.06.2013

Urheber: 

OLG Düsseldorf

Aktenzeichen: 

VI-3 Kart 165/12 (V)

Gesetzesbezug: 

BGB
MessZV
NAV
EEG 2009 § 33
EnWG 2005
KWKG 2009

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Nachinstanz(en): 

BGH, EnVR 45/13 (anhängig)

Leitsätze des Gerichts: Weiterlesen

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Reise in die Zukunft

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2013

Autor(en): 

Oliver Ristau

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 § 33a-f
EEG 2012 § 33i, Anl. 5

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 7/2013, 14-16

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Direktvermarktung von Biogas-Strom. Weiterlesen

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Entwicklung einer Nachrüstungsstrategie für Erzeugungsanlagen am Mittel- und Niederspannungsnetz zum Erhalt der Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenz

Typ: 

Studie

Datum: 

12/2013

Autor(en): 

Ecofys Germany GmbH, Deutsche WindGuard GmbH, Becker Büttner Held, Institut für Feuerungs- und Kraftwerkstechnik (IFK) der Universität Stuttgart

Gesetzesbezug: 

ARegV
BGB
Denkmalschutzgesetze
EEG 2009 allg.
EEG 2009 § 3
EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60
EEG 2009 § 19
EEG 2012 allg.
EEG 2012 § 3
EEG 2012 § 4 Abs. 1
EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3
EEG 2012 § 6 Abs. 6, § 17 Abs. 1
EEG 2012 §§ 8, 15
EEG 2012 §§ 11, 12
EEG 2012 § 19
EEG 2012 §§ 34, 35, 36, 37
EEG 2012 § 66
EnWG 2011
GG
KWKG 2012
SDLWindV
StromNEV
SysStabV

Fundstelle: 

Die Ecofys Germany GmbH, die Deutsche WindGuard GmbH, Becker Büttner Held und das Institut für Feuerungs- und Kraftwerkstechnik (IFK) der Universität Stuttgart haben im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie eine Nachrüstungsstrategie für Erzeugungsanlagen am Mittel- und Niederspannungsnetz zum Erhalt der Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenz entwickelt. Weiterlesen

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Stabilisierung der Netzfrequenz durch Biogasanlagen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2013

Autor(en): 

Manuel Maciejczyk

Gesetzesbezug: 

ohne Gesetzesbezug

Fundstelle: 

Biogas Journal, 6/2013, 78-80

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit den Eckpunkten der Empfehlungen des Beratungsunternehmens Ecofys zur Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenzen im Nieder- und Mittelspannungsnetz von Biogasanlagen.Weiterlesen

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Muss beim Einbau eines (Funk-)Rundsteuerempfängers wegen § 9 EEG 2014 bzw. § 6 EEG 2012 der Preis des Netzbetreibers für die Einrichtungen, den Einbau und/oder den Betrieb gezahlt werden ?

erstellt am: 

19.12.2013

Textfassung vom: 

29.10.2014

zuletzt geprüft am: 

29.10.2014

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3
EEG 2012 § 66
EEG 2014 § 9 Abs. 1 bis 4

Ja, sofern man ein diesbezügliches Vertragsangebot des Netzbetreibers angenommen hat (evtl. ist auch ein mündlicher oder konkludenter Vertragsschluss möglich) und der dadurch geschlossene Vertrag wirksam ist. Weiterlesen

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14. Fachgespräch „Netzanschluss: Recht & Technik“

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 14. Fachgespräch zum Thema „Netzanschluss: Recht & Technik“ am Mittwoch, den 12. Juni 2013 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin-Mitte. Damit der in Erneuerbare-Energien-Anlagen erzeugte Strom zur Versorgung zur Verfügung steht und vergütet werden kann, bedarf es des Netzanschlusses. Weil die Zahl der Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energieträgern stetig wächst, sind Fragen des Netzanschlusses und der Kapazitätserweiterung des Netzes von hoher rechtlicher wie wirtschaftlicher Relevanz für die Beteiligten. Das EEG 2012 hat hierzu die Regelungen hinsichtlich des Anschlussprozederes in § 5 EEG 2012 erweitert. Gleichzeitig legt das EEG 2012 den Anlagenbetreiberinnen und -betreibern Pflichten auf, die mit der Errichtung des Anschlusses und der Einspeisung des in den Anlagen erzeugten Stroms zusammenhängen. Dabei besteht in vielen Einzelfragen der Umsetzung und Anwendung der Regelungen in §§ 5 bis 7 EEG 2012 noch Klärungsbedarf. Expertinnen und Experten stellten die gesetzlichen Änderungen vor, informierten umfassend über deren rechtliche und energiewirtschaftliche Auswirkungen und zeigten eventuellen rechtlichen Klärungsbedarf auf. Nach der ausführlichen Abschlussdiskussion hatten die Teilnehmer beim Ausklang die Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen

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