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Dezentrale Messeinrichtungen bei KWK-Anlagen

Details

Datum: 

12.06.2013

Urheber: 

OLG Düsseldorf

Aktenzeichen: 

VI-3 Kart 165/12 (V)

Gesetzesbezug: 

BGB
MessZV
NAV
EEG 2009 § 33
EnWG 2005
KWKG 2009

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Nachinstanz(en): 

BGH, EnVR 45/13 (anhängig)

Leitsätze des Gerichts: Weiterlesen

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Reise in die Zukunft

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2013

Autor(en): 

Oliver Ristau

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 § 33a-f
EEG 2012 § 33i, Anl. 5

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 7/2013, 14-16

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Direktvermarktung von Biogas-Strom. Weiterlesen

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Entwicklung einer Nachrüstungsstrategie für Erzeugungsanlagen am Mittel- und Niederspannungsnetz zum Erhalt der Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenz

Typ: 

Studie

Datum: 

12/2013

Autor(en): 

Ecofys Germany GmbH, Deutsche WindGuard GmbH, Becker Büttner Held, Universität Stuttgart (IFK)

Gesetzesbezug: 

ARegV
BGB
Denkmalschutzgesetze
EEG 2009 allg.
EEG 2009 § 3
EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60
EEG 2009 § 19
EEG 2012 allg.
EEG 2012 § 3
EEG 2012 § 4 Abs. 1
EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3
EEG 2012 § 6 Abs. 6, § 17 Abs. 1
EEG 2012 §§ 8, 15
EEG 2012 §§ 11, 12
EEG 2012 § 19
EEG 2012 §§ 34, 35, 36, 37
EEG 2012 § 66
EnWG 2011
GG
KWKG 2012
SDLWindV
StromNEV
SysStabV

Fundstelle: 

Die Ecofys Germany GmbH, die Deutsche WindGuard GmbH, Becker Büttner Held und das Institut für Feuerungs- und Kraftwerkstechnik (IFK) der Universität Stuttgart haben im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie eine Nachrüstungsstrategie für Erzeugungsanlagen am Mittel- und Niederspannungsnetz zum Erhalt der Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenz entwickelt. Laut der Studie gefährdet die unkontrollierte Ab- und Zuschaltung von dezentralen Energieerzeugungsanlagen beim Erreichen einer Netzfrequenz von 50,2 Hertz bzw. 49,5 Hertz aufgrund der Höhe der installierten Leistung die Stabilität des gesamten kontinentaleuropäischen Verbundnetzes. Zu den untersuchten Anlagentypen zählen: Windenergie, feste Biomasse, Kraft-Wärme-Kopplung (Anlagen bis max. 100 MWel), das "EEG-Gas" (Bio-, Deponie-, Klär- oder Grubengas), flüssige Biobrennstoffe und kleine Wasserkraft (Anlagen bis max. 5 MW).  Als technische Lösungsvorschläge nennt der Endbericht das Umparametrieren der Abschaltfrequenzen und die Nachrüstung der Wirkleistungsreduktionskennlinie in Anlehnung an die VDE-AR-N 4105 oder E VDE-AR-N 4120. Bei der rechtlichen Umsetzung der Umrüstung wird zunächst der bestehende Rechtsrahmen für Photovoltaik-Anlagen diskutiert. Daran anknüpfend werden rechtliche Fragestellungen behandelt, die sich im Rahmen der Studie ergeben haben und für die rechtliche Umsetzung der Umrüstungsstrategie von anderen Anlagentypen von Bedeutung sein können. Weiterlesen

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Stabilisierung der Netzfrequenz durch Biogasanlagen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2013

Autor(en): 

Manuel Maciejczyk

Gesetzesbezug: 

ohne Gesetzesbezug

Fundstelle: 

Biogas Journal, 6/2013, 78-80

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit den Eckpunkten der Empfehlungen des Beratungsunternehmens Ecofys zur Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenzen im Nieder- und Mittelspannungsnetz von Biogasanlagen.Weiterlesen

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Hinweisverfahren 2013/13 - Leistung i. S. d. § 6 EEG 2009/EEG 2012

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

12.12.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/13

Gesetzesbezug: 

EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3

Die Clearingstelle EEG hat am 12. Dezember 2013 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Leistung i. S. d. § 6 EEG 2009/EEG 2012“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 30. Januar 2014. Weiterlesen

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Muss beim Einbau des (Funk-)Rundsteuerempfängers wegen § 6 EEG 2012 der Preis des Netzbetreibers für die Einrichtungen, den Einbau und/oder den Betrieb gezahlt werden ?

erstellt am: 

19.12.2013

Textfassung vom: 

19.12.2013

zuletzt geprüft am: 

19.12.2013

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3
EEG 2012 § 66

Ja, sofern man das diesbezügliche Vertragsangebot des Netzbetreibers angenommen hat (evtl. ist auch ein mündlicher oder konkludenter Vertragsschluss möglich) und der dadurch geschlossene Vertrag wirksam ist. Weiterlesen

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14. Fachgespräch „Netzanschluss: Recht & Technik“

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 14. Fachgespräch zum Thema „Netzanschluss: Recht & Technik“ am Mittwoch, den 12. Juni 2013 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin-Mitte. Damit der in Erneuerbare-Energien-Anlagen erzeugte Strom zur Versorgung zur Verfügung steht und vergütet werden kann, bedarf es des Netzanschlusses. Weil die Zahl der Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energieträgern stetig wächst, sind Fragen des Netzanschlusses und der Kapazitätserweiterung des Netzes von hoher rechtlicher wie wirtschaftlicher Relevanz für die Beteiligten. Das EEG 2012 hat hierzu die Regelungen hinsichtlich des Anschlussprozederes in § 5 EEG 2012 erweitert. Gleichzeitig legt das EEG 2012 den Anlagenbetreiberinnen und -betreibern Pflichten auf, die mit der Errichtung des Anschlusses und der Einspeisung des in den Anlagen erzeugten Stroms zusammenhängen. Dabei besteht in vielen Einzelfragen der Umsetzung und Anwendung der Regelungen in §§ 5 bis 7 EEG 2012 noch Klärungsbedarf. Expertinnen und Experten stellten die gesetzlichen Änderungen vor, informierten umfassend über deren rechtliche und energiewirtschaftliche Auswirkungen und zeigten eventuellen rechtlichen Klärungsbedarf auf. Nach der ausführlichen Abschlussdiskussion hatten die Teilnehmer beim Ausklang die Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen

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Hinweisverfahren 2013/20 - „Netzverträglichkeitsprüfung“

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

28.05.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/20

Gesetzesbezug: 

ARegV
BGB
EEG 2009 allg.
EEG 2009 § 4
EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
EEG 2012 allg.
EEG 2012 § 4 Abs. 1
EEG 2012 § 4 Abs. 2
EEG 2012 §§ 5, 7, 13
EnWG 2011
KraftNAV

Die Clearingstelle EEG hat am 28. Mai 2013 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Netzverträglichkeitsprüfung“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zu den zu klärenden tatsächlichen Fragen der Konsultation vor Abfassung des Hinweisentwurfes lief bis zum 25. Juni 2013. Zu diesem Verfahren gehört das im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellte Dokument. Weiterlesen

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Schutz der Systemstabilität und die Haftung des Netzbetreibers bei Maßnahmen nach §§ 13, 14 EnWG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2013

Autor(en): 

Christian de Wyl, Thies Christian Hartmann, Michael Weise

Gesetzesbezug: 

EnWG 2011

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 2/2013, 66-71

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag unter anderem auf den Rechtsrahmen zur Systemstabilität und dabei auf die Eingriffsrechte der Übertragungsnetzbetreiber in die Kraftwerksfahrweise sowie auf die Vorrangregelung für EEG- und KWK-Anlagen ein. Weiterlesen

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