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Votum 2014/40 Verknüpfungspunkt und wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Kapazitätserweiterung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.11.2015

beschlossen am: 

23.03.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2014/40

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 §§ 5, 7, 13
EEG 2012 §§ 9, 14

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wo der richtige Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2012 für die PV-Installation des Anlagenbetreibers mit einer installierten Leistung von 26,56 kWp ist und ob der Anlagenbetreiber von dem Netzbetreiber gemäß § 5 Abs. 4 i.V.m. § 9 Abs. 1 EEG 2012 verlangen kann, dass dieser sein Netz zwecks Anschlusses der PV-Installation des Anlagenbetreibers und zwecks Abnahme des gesamten aus dieser Anlage angebotenen Stroms ausbaut. (im Ergebnis: verneint). Read more

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OLG Düsseldorf: Aufhebung des BNetzA-Beschlusses (BK6-11-098)

Datum: 

28.04.2015

Urheber: 

OLG Düsseldorf

Aktenzeichen: 

VI-3 Kart 331/12 (V)

Gesetzesbezug: 

EnWG 2011

Fundstelle: 

Beschluss im Anhang.

Zu der Frage, ob der Beschluss vom 30. Oktober 2012 der Bundesnetzagentur (BK6-11-098) - Festlegung zur »Standardisierung vertraglicher Rahmenbedingungen für Eingriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Erzeugungsanlagen« rechtswidrig und daher aufzuheben ist (hier bejaht: Die Festlegung sei hinsichtlich der Tenorziffern 2 Satz 3 (netzknotenbezogene Nennwertgrenze) und 3 Satz 2 (Wirkleistungsbezug durch Speicheranlagen) materiell rechtswidrig. Im Übrigen seien die Regelungen der Festlegung nicht zu beanstanden. Da die Festlegung jedoch inhaltlich nicht teilbar sei, sei sie jedoch insgesamt aufzuheben.) Read more

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Brandenburgisches OLG: Unzulässige Aufrechnung gem. § 22 Abs. 1 EEG 2009 und Rückforderung wegen nicht vorhandener technischer Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung

Datum: 

03.03.2015

Urheber: 

Brandenburgisches OLG

Aktenzeichen: 

6 U 55/13

Gesetzesbezug: 

EEG 2009 § 22
EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60
EEG 2009 § 66
BGB

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Frankfurt (Oder), Urteil v. 20.02.2013 - 13 O 332/12

Zu der Frage, ob der Vergütungsanspruch der Anlagenbetreiberin aus §§ 16 Abs. 1, 66 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 i.V.m. mit dem Einspeisevertrag durch Aufrechnung gem. §§ 387, 389 BGB teilweise erloschen ist (hier: verneint. Die Aufrechnung der Netzbetreiberin sei gem. § 22 Abs. 1 EEG 2009 unzulässig.) Read more

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BNetzA: Aufhebung der Festlegung zur Standardisierung vertraglicher Rahmenbedingungen für Eingriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Erzeugungsanlagen - BK6-11-098-A

Datum: 

Montag, 15. Juni 2015

Urheber: 

Bundesnetzagentur

Aktenzeichen: 

BK6-11-098, BK6-11-098-A

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

EnWG 2011

Am 15. Juni 2015 hat die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur die »Festlegung zur Standardisierung vertraglicher Rahmenbedingungen für Eingriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Erzeugungsanlagen« (Az: BK6-11-098) vom 30. Oktober 2012  gemäß § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG aufgehoben (Az. BK6-11-098-A).Read more

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Keine klaren Regeln

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2015

Autor(en): 

Sven Ullrich

Gesetzesbezug: 

ohne Gesetzesbezug

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 1/2015, 52-53.

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Problematik der hohen Variabilität bei der Kommunikation zwischen Wechselrichtern und Leitwarte ein. Read more

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Anwendungshinweis zu § 6 Absatz 2 EEG 2012

Typ: 

Studie

Autor(en): 

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3

Der Anwendungshinweis des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) soll Klarheit über die technischen Anforderungen gemäß § 6 Abs. 2 EEG 2012 für Anlagen herstellen, die auch nach der Anlagenzusammenfassung gemäß § 6 Abs. 3 EEG 2012 eine Leistung von höchstens 100 Kilowatt aufweisen und nach dem 31. Dezember 2011 in Betrieb gegangen sind. Zu Fragen der Nachrüstung, die sich aus § 66 EEG 2012 ergeben, werden keine Aussagen getroffen. Read more

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Hinweis 2013/20 - „Netzverträglichkeitsprüfung“

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.12.2014

beschlossen am: 

15.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/20

Die Clearingstelle EEG hat am 15. Mai 2015 ihren Hinweis zu dem Thema „Netzverträglichkeitsprüfung“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss zur Konsultation vom 28. Mai 2013, die Stellungnahmen zur Konsultation, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen der nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbände und öffentlichen Stellen. Diese sind in der unten genannten Liste aufgeführt. Read more

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Hinweis 2013/13 - Leistung i.S d. § 6 EEG 2009/EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

12.12.2013

beschlossen am: 

18.08.2014

Aktenzeichen: 

2013/13

Gesetzesbezug: 

EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
EEG 2012 § 6 Abs. 1 bis 3
EEG 2014 § 9 Abs. 1 bis 4
EEG 2014 §§ 100 bis 104

Die Clearingstelle EEG hat am 18. August 2014 den Hinweis zu dem Thema „Leistung i.S.d. § 6 EEG 2009/EEG 2012“ beschlossen. Read more

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IWES-Studie: Optimierung der Marktbedingungen für die Regelleistungserbringung durch Erneuerbare Energien

Typ: 

Studie

Datum: 

04/2014

Autor(en): 

Malte Jansen

Gesetzesbezug: 

EEG 2012 allg.

Fundstelle: 

Die im Auftrag des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V. (BEE) und der Hannover Messe durch das Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) erstellte Kurzstudie befasst sich mit den Möglichkeiten (Potenzialen) der Bereitstellung von Systemdienstleistungen - insbesondere der Regelleistungsbereitstellung - durch Erneuerbare Energien. Im Rahmen der Studie werden u.a. theoretische Potenzialuntersuchungen mit Potenzialen unter realen Marktbedingungen verglichen. Darauf basierend werden Handlungsempfehlungen für Marktregelungen gegeben, um den Regelenergiemarkt für die Erneuerbaren Energien, insbesondere für Windkraft- und Photovoltaikanlagen, stärker zu öffnen. Read more

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