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Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Rückforderungspflicht nach § 57 Abs. 5 EEG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2015

Autor(en): 

Dominik Martel und Malte Neumann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2015, 147-152

Die Autoren befassen sich in Ihrem Beitrag mit etwaigen Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Rückforderungspflicht der Netzbetreiber im Sinne des § 57 Abs. 5 EEG 2014 und erläutern neben den aufsichtsrechtlichen Konsequenzen aus dem EEG 2014 die zivilrechtlichen Folgen. Hierbei setzen sie sich u.a. mit Schadensersatzansprüchen und bereicherungsrechtlichen Ansprüchen im Verhältnis Letzverbraucher und Energieversorger sowie Letzverbraucher und Übertragungsnetzbetreiber auseinander. Weiterlesen

Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters und zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters - Rechtsetzungsmaterialien

Referentenentwurf (RefE) des Umweltbundesamtes (UBA) einer Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters und zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters vom 17. Juli 2017 (s. Anhang). Weiterlesen

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SINTEG-V

Datum: 

11.07.2017

Letzte Änderung/Fassung vom: 

14.06.2017

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl I 2017 S. 1653

Fundstelle (online): 

Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm »Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende
(SINTEG-Verordnung – SINTEG-V)« vom 14. Juni 2017 (BGBl. I S. 1653, s. Anhang).Weiterlesen

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EEG 2017 - Zweite Änderung

Datum: 

07.07.2017

Letzte Änderung/Fassung vom: 

23.06.2017

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 1693

Fundstelle (konsolidierte Fassung): 

Fundstelle (online): 

 (link is external)

Durch den zum 3. Januar 2018 in Kraft tretenden Artikel 24 Absatz 29 des Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG) vom 23. Juni 2017 (BGBl. I S. 1693, s. Anhang), das am 24. Juni 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wird das EEG 2017 zum 3. Januar 2018 geändert. Weiterlesen

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BGH: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber bei unterbliebener Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Zu der Frage, ob die Netzbetreiberin gegen den Betreiber einer Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum von Mai 2012 bis November 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig - erst im November 2014 - vorgenommen hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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Schleswig-Holsteinisches OLG: Rückforderungsansprüche einer Netzbetreiberin gegen einen Anlagenbetreiber bei nicht rechtzeitiger Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Datum: 

09.03.2017

Urheber: 

Schleswig-Holsteinisches OLG

Aktenzeichen: 

16 U 82/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Lübeck, Urt. v. 10.08.2016 - 9 O 239/15

Zu der Frage, ob eine Netzbetreiberin gegen einen Betreiber einer im Jahr 2012 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für die Kalenderjahre 2013 und 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig vorgenommen hat (hier: bejaht.)Weiterlesen

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BVES/BSW Solar: Effizienzleitfaden für PV-Speichersysteme

Datum: 

14.03.2017

Urheberschaft: 

BVES und BSW Solar

Fundstelle: 

Der vom BVES und BSW Solar gemeinsam herausgegebene Effizienzleitfaden für PV-Speichersysteme zielt darauf ab, eine einheitliche Vorgehensweise zur Messung bzw. Bestimmung der Energieeffizienz von PV-Speichersystemen zu definieren. Als Prüfleitfaden zur Charakterisierung der Wirkungsgrade, des Standby-Verbrauchs und der Regelungseffizienz von stationären Batteriespeichersystemen liegt der Fokus auf der Bewertung von netzgekoppelten PV-Anlagen, die der Erhöhung des Eigenverbrauchs dienen. Weiterlesen

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Verjähren Mängel an PV-Anlagen doch erst nach fünf Jahren?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2016

Autor(en): 

Thomas Binder

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 07-08/2016, 83

Der Artikel behandelt das Thema der Verjährung von Mängeln am Beispiel einer errichteten PV-Anlage auf einem Tennishallendach. Es wird erörtert, ob bei Mängeln an der PV-Anlage aus dem Praxisbeispiel die fünfjährige Verjährungsfrist bei einem Bauwerk gemäß § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB anzuwenden ist oder lediglich die zweijährige. Im Artikel wird Anlagenbetreibern empfohlen, Mängelanspruche möglichst innerhalb von zwei Jahren geltendzumachen, da die Rechtslage diffus sei. Generell werde eher die zweijährige Verjährung rechtlich zu vertreten sein, die fünfjährige Verjährung von Mängeln könne nur in Sonderfällen durchgesetzt werden. Weiterlesen

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