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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.09.2016

beschlossen am: 

09.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/26

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Alle Jahre wieder: An Silvester droht der Verjährungseintritt

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

10/2017

Autor(en): 

Christina Bönning

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 10/2017, 68

Die Autorin weist im Artikel auf die Verjährung von etwaigen (Nach- bzw. Rück-) Zahlungsansprüchen zwischen Anlagenbetreiber und Netzbetreiber hin. Hierbei geht sie auf die unterschiedlichen Verjährungsfristen und Anspruchsgrundlagen (u.a. auch Schadensersatz und Gewährleistung) ein und gibt Anlagenbetreibern Hinweise zur rechtzeitigen Durchsetzung der Ansprüche. Weiterlesen

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2016

Typ: 

Aufsatz

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2016, 263-264

Die Autorin geht in ihrem Beitrag zunächst auf die Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen zum Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ein, welche die Clearingstelle EEG gemeinsam mit sieben Verbänden ausgegeben hat. Sodann stellt sie das in Anschluss an die Handlungsempfehlungen eingeleitete Empfehlungsverfahren 2016/26 mit Anwendungsfragen aus dem MsbG für EEG-Anlagen vor. Darüber hinaus befasst sie sich mit den Voten 2015/48 zur Entschädigung bei Reduzierung der Einspeiseleistung und 2016/13 zum Vertrauensschutz bei einem immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2012

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Sebastian Lovens

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2012, 256-257

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2012/10, welcher sich mit den Anforderungen an ein Netzanschlussbegehren im Sinne des § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 auseinandersetzt, und das Votum 2012/16 der Clearingstelle EEG vor, welches zu der Frage erging, ob sechs PV-Installa­tionen, die auf verschiedenen Gebäuden angebracht sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009 anzusehen sind. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2012

Autor(en): 

Marieluise Reißenweber und Sebastian Lovens

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2012, 190-191

Die Autoren geben in Ihrem Beitrag einen Überblick über die Empfehlung 2012/6 zu sog. Abschlagszahlungen im EEG 2012 und das Votum 2011/19 der Clearingstelle EEG, das die Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-Fotovoltaikanlagen betrifft. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2012, 125-126

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2011/21, welcher im Bereich der Wind­energie für sog. »SDL-Übergangsanlagen« klärt, ab welchem Zeit­punkt der Systemdienstleistungsbonus (SDL-Bonus) zu zahlen ist, und die Empfehlung 2011/2/2 vor, welche rechtliche und technische Fragen der Ein­speisemessung insbesondere beim vergüteten Eigenverbrauch behandelt. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 1/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2012

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 01/2012, 61-62

Die Autoren berichten in ihrem Beitrag zunächst über den Hinweis 2011/10 der Clearingstelle EEG zur Gebäudedefinition in § 33 Abs. 3 EEG 2009/2012 und dem Begriff der Lärmschutzwand in § 33 Abs. 1 EEG 2009/2012. Sodann gehen sie auf die durch das EEG 2012 erweiterten Handlungsmöglichkeiten der Clearingstelle EEG ein. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2011

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2011

Autor(en): 

Beatrice Brunner und Nicole Pippke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2011, 254-255

Die Autorinnen berichten in Ihrem Beitrag über die Empfehlungen der Clearingstelle EEG 2011/1 zum gesetz­lichen Netzverknüpfungspunkt nach § 5 Abs. 1 EEG 2009 und 2011/2/1 zu Aspekten des Eigenverbrauchs von Solarstrom nach § 33 Abs. 2 EEG 2009 in der vor und ab dem 1. Juli 2010 geltenden Gesetzesfassung. Weiterlesen

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