Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur - NetzentgeltmodernisierungsG (NEMoG)

Gesetzentwurf  –  Schlagworte: Netzanbindung · Netzkosten

erster Entwurf vom: 

27.01.2017

letzter Entwurf vom: 

15.03.2017

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (online): 

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (Netzentgeltmodernisierungsgesetz) vom 15. März 2017.

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

Das Netzentgeltmodernisierungsgesetz ändert folgende Gesetze und Verordnungen:

Gang des Gesetzgebungsverfahrens:

  • 27. Januar 2017: Veröffentlichung des Regierungsentwurfs (Federführung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi))
  • 27. Februar 2017: Empfehlung der Bundesratsausschüsse (federführender Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten und Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit)
  • 7. März 2017: Plenarantrag der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen
  • 8. März 2017: Plenaranträge des Landes Niedersachsen
  • 10. März 2017: 1. Beratung im Bundesrat und Beschluss zur Bundesratsstellungnahme
  • 15. März 2017: Gesetzentwurf der Bundesregierung (Federführung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)) mit Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
  • 23. März 2017: 1. Beratung im Bundestag  und Überweisung an Bundestagsausschüsse (federführender Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit)
  • 17. Mai 2017: Öffentliche Anhörung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie (Wortprotokoll s. Anhang; die Stellungnahmen der Sachverständigen sind auf den Seiten des Bundestags abrufbar)
  • 28. Juni 2017: Entschließungsantrag einzelner Abgeordneter sowie Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Bundestag
  • 30. Juni 2017: Zweite und dritte Lesung sowie Verabschiedung des Gesetzes durch den Bundestag. Ablehnung des Entschließungsantrags BT-Drs. 18/13020
  • 7. Juli 2017: Bundesrat bestätigt Gesetz (s. Anhang)
  • 21. Juli 2017: NEMoG im Bundesgesetzblatt verkündet.
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