Empfehlungsverfahren 2008/50 - Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Altanlagen ohne PV-Anlagen

eingeleitet am: 

24.11.2008

beschlossen am: 

24.09.2009

Abgeschlossen: 

Ja

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2008/50

Gesetzesbezug: 

EEG 2004 allg.
EEG 2009 § 19
EEG 2009 § 66

Die Clearingstelle EEG hat in ihrer Sitzung vom 24. September 2009 das Empfehlungsverfahren zu dem Thema "Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Altanlagen ohne PV-Anlagen" mit einem ausführlich begründeten Beschluss eingestellt. Dem Empfehlungsverfahren voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.

Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:

  • der Eröffnungsbeschluss vom 24. November 2008
  • der Beschluss über die Verlängerung der Stellungnahmefrist vom 18. Dezember 2008
  • die Stellungnahme des BBK vom 12. Januar 2009
  • die Stellungnahme des BDEW vom 12. Januar 2009
  • die Stellungnahme der der Biogasunion vom 12. Januar 2009
  • die Stellungnahme des BMELV vom 12. Januar 2009
  • die Stellungnahme des FVB vom 12. Januar 2009
  • die Stellungnahme des vdp vom 12. Januar 2009
  • der Einstellungsbeschluss vom 24. September 2009

Diese sind unten als PDF-Dateien zum Herunterladen bereitgestellt.