Zusammenstellung und Erläuterung in einem ersten Überblick der Neuregelungen der jeweils am 1. Januar in Kraft getretenen Gesetze EEG 2009 und EEWärmeG (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz) 2009.

Die EEG-Novelle (EEG 2009) hat zu einem deutlichen Anstieg der Regelungsdichte gegenüber dem EEG 2004 geführt. Der Beitrag stellt wesentliche Neuerungen der Gesetzesnovelle u.a. bezüglich der Vergütung, des gesetzlichen Schuldverhältnisses, der Anschluss- und Netzausbaupflicht, des Einspeisemanagements, der Direktvermarktung und der rechnerischen Anlagenzusammenfassung zum Zweck der Ermittlung der Vergütungshöhe dar und geht dabei auf offene Fragen bzw. Streitpotentiale ein.

Der Beitrag beschreibt zunächst das Phänomen der im September 2008 am deutschen Day-ahead Spotmarkt zugelassen negativen Strompreise und bewertet diese ökonomisch. Negative Strompreise träten demnach auf, wenn sich aufgrund von zeitlichen Interdependenzen bei konventionellen Kraftwerken negative Erzeugungskosten einstellten, um Anfahr- und Abfahrkosten zu vermeiden. Durch die Einführung negativer Strompreise an der Börse werde insgesamt eine erhöhte Kosteneffizienz und ein gesamtgesellschaftlicher Wohlfahrtgewinn erzielt.

Der Beitrag behandelt das Einspeisemanagement im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das Verhältnis zu den Regelungen des Energiewirtschaftsrechts (EnWG). Der sogenannte Vorrang der erneuerbaren Energien stelle dabei einen Eckpfeiler der Förderung erneuerbarer Energien im Rahmen des EEG dar. In Fällen von Netzengpässen könne dieses Recht auf vorrangige Abnahme des Stroms mit der Verpflichtung der Netzbetreiber zur Wahrung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems kollidieren.