Inhalt abgleichenAnlagenregister
                    
                                        

    
  
  
      

        

    



  

          
Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV)

                
 
Verordnung über die Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung - BioSt-NachV).


    

  1. Urfassung der BioSt-NachV
    
Die am 29. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Urfassung der BioSt-NachV vom 23. Juli 2009 finden Sie im Anhang als

      

    • nur lesbaren Auszug aus dem Bundesgesetzblatt
      • 

    • les- und durckbare Fassung aus dem Internetangebot des Bundesjustizministeriums.
      • 

    

 

    

            

                      

              Urheber: 

                    Bund        

        





    

            

                      

              Letzte Änderung/Fassung vom: 

                    23.07.2009        

        





    

            

                      

              Fundstelle (Gesetzblatt): 

                    BGBl. I S. 2174        

        





    

            

                      

              Fundstelle (online): 

                    www.gesetze-im-internet.de/        

        




weiterlesen

          

                    
Gesetz - Schlagworte: 

        

        Icon Biomasse

        

            

      

  





  

  

    



  

          
"Spieglein, Spieglein an der Wand, ..." - Meldung von Solarstromanlagen an die BNetzA

                
 
...wie viele Photovoltaikanlagen gibt es im ganzen Land? Seit Januar müssen alle neu installierten Solarstromanlagen der Bundesnetzagentur (BNetzA) gemeldet werden. Der Beitrag stellt die Regelung zur Meldung neuer Anlagen an die BNetzA nach § 16 EEG 2009 vor, geht auf die Hintergründe der Neuregelung ein und sucht eine Antwort auf die Frage, ob es sich dabei nur um ein System zur Steuerung der Solarstromvergütung oder darüber hinaus um das lange angekündigte Anlagenregister handelt. 

 

    

            

                      

              Autor(en): 

                    Jürgen Heup        

        





    

            

                      

              Datum: 

                    02/2009        

        





    

            

                      

              Gesetzesbezug: 

                    EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60        

        





    

            

                      

              Fundstelle: 

                    neue energie 02/2009, 70-73        

        





          

                    
Studie - Schlagworte: 

        

        Icon Fotovoltaik

        

            

      

  





  

  

    



  

          
Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) - Dokumente des Rechtsetzungsverfahrens

                
 
Der Deutsche Bundestag hat  der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) am 3. Juli 2009 zugestimmt. Nach Abschluss des Notifizierungsverfahrens bei der Europäischen Kommission, d.h. der Entscheidung der Kommission, dass die Verordnung mit dem Europäischen Beihilfenrecht vereinbar ist, wurde die BioSt-NachVO am 23. Juli 2009 von der Bundesregierung erlassen und am 29. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Vorschriften zur Zertifizierung (§§ 24 und 34 BioSt-NachV) treten am 1. Januar 2010, die Verordnung im übrigen tritt am 24. August 2009 in Kraft.


Den Wortlaut der im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Verordnung finden Sie auf unserer Seite zur BioSt-NachV .

 

    

            

                      

              Initiator: 

                    Bundesregierung        

        





    

            

                      

              erster Entwurf vom: 

                    03.07.2009        

        





    

            

                      

              Gesetzesbezug: 

                    BiomasseV        

              

                      

              Gesetzesbezug: 

                    BioSt-NachV        

              

                      

              Gesetzesbezug: 

                    BNatSchG 2002        

              

                      

              Gesetzesbezug: 

                    EEG 2009 § 27 Abs. 1        

              

                      

              Gesetzesbezug: 

                    EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 2, Anlage 2        

              

                      

              Gesetzesbezug: 

                    EEG 2009 § 64        

        





    

            

                      

              Fundstelle (Regierungsentwurf): 

                    http://www.erneuerba...lt/40712/ sowie http://www.dip21.de        

        




weiterlesen

          

                    
Gesetzentwurf - Schlagworte: 

        

        Icon Biomasse

        

            

      

  





  

  

    



  

          
Eignungsgebiete für Windkraftanlagen im Regionalplan

                
 
Zur Frage, ob Eignungsgebiete (§ 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 ROG 1998) Ziele der Raumordnung im Sinne von § 3 Nr. 2 ROG 1998 und § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB sind (hier bejaht).


Zur Frage, ob das Planungsgremium (hier: Regionalrat) auf der Ebene des Gebietsentwicklungsplans (Regionalplans) gehalten ist, die konkreten Auswirkungen der im Planungsraum möglicherweise entstehenden Windkraftanlagen abschließend - gleichsam vorhabenbezogen - zu untersuchen 

 

    

            

                      

              Urheber: 

                    OVG Münster        

        





    

            

                      

              Datum: 

                    06.09.2007        

        





    

            

                      

              Gesetzesbezug: 

                    BauGB/ROG        

        




weiterlesen

          

                    
Rechtsprechung - Schlagworte: 

        

        Icon Windenergie

        

            

      

  





  

  

    



  

          
Vorbereitende Forschungsvorhaben zum EEG-Erfahrungsbericht 2007

                
 
Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht. Hierzu zählte insbesondere eine umfangreiche Studie, die ein Team von insgesamt acht Instituten unter Leitung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) für das BMU erarbeitet hat.

 

    

            

                      

              Autor(en): 

                    ZSW; FICHTNER; WindGuard; IZES; GtV-Service; IWR; Wuppertal Institut; Bosch & Partner; IfnE        

        





    

            

                      

              Datum: 

                    11/2007        

        





    

            

                      

              Gesetzesbezug: 

                    EEG 2004 allg.        

              

                      

              Gesetzesbezug: 

                    EEG 2004 § 20        

        





    

            

                      

              Fundstelle: 

                    http://www.erneuerbare-energien.de/inhalt/40485/20027/        

        




weiterlesen

          

                    
Studie - Schlagworte: 

        

        Icon NetzanschlussIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon FotovoltaikIcon Windenergie

        

            

      

  





  

  

    



  

          
EEG-Erfahrungsbericht 2007, Hintergrundpapier und vorbereitende Forschungsvorhaben

                
 
Hier finden Sie den Erfahrungsbericht 2007 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), der gemäß § 20 EEG durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie dem Deutschen Bundestag vorzulegen ist; der Bericht wurde vom Bundeskabinett am 7. November 2007 beschlossen. Ein Hintergrundpapier des BMU enthält begleitende Informationen, Daten und Fakten zum EEG-Erfahrungsbericht. 


Ferner können Sie Einblick nehmen in begleitende Forschungsvorhaben zum EEG-Erfahrungsbericht. Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht. Hierzu zählte insbesondere eine umfangreiche Studie, die ein Team von insgesamt acht Instituten unter Leitung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) für das BMU erarbeitet hat. Der Abschlussbericht dieser Studie vom November 2007 steht in vier Teilen zum Herunterladen bereit, ebenso wie eine ergänzende Zusammenstellung wichtiger ökonomischer Wirkungen des EEG durch das Ingenieurbüro für neue Energien (IfnE, Teltow, Stand 30.11.2007).


Beachten Sie auch den gemäß Kapitel 12.10 des Erfahrungsberichts vorgelegten Bericht „Verbesserung der Systemintegration der Erneuerbaren Energien im Strombereich - Handlungsoptionen für eine Modernisierung des Energiesystems“, abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/node/336 .

 

    

            

                      

              Urheberschaft: 

                    Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit / diverse Forschungseinrichtungen        

        





    

            

                      

              Datum: 

                    07.11.2007        

        





    

            

                      

              Gesetzesbezug: 

                    BNatSchG 2002        

              

                      

              Gesetzesbezug: 

                    EEG 2004 allg.        

              

                      

              Gesetzesbezug: 

                    EEG 2004 § 20        

        




weiterlesen

          

                    
Politisches Programm - Schlagworte: 

        

        Icon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon FotovoltaikIcon Windenergie

        

            

      

  





  

    

  
  
  
  
  
  

                                         
                                        nach oben top of page