EEG-Begriffsbestimmungen
EEG 2009 (VI) - Vierte Änderung des EEG 2009 (Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften)
Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften vom 11.08.2010 in der am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1163) veröffentlichten Fassung.
Der Artikel 6 des Gesetzes sieht insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009 vor:
Anlagenzusammenfassung und Anlagenbegriff nach dem EEG 2009
Empfehlung 2009/12 - Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 1. Juli 2009 die Empfehlung zu dem Thema „Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Gesetzgebungsmaterialien: Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechtes - u.a. Änderung des EEG 2009 (Zulassungen von Umweltgutachterinnen bzw. Umweltgutachtern)
Das Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften ist am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1163) veröffentlichten worden.
EEG 2009 (IV) - Zweite Änderung des EEG 2009 (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)
EEG 2009: Übergangsbestimmung für modulare Anlagen
Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz vom 22. Dezember 2009 wurde in die Übergangsbestimmung des § 66 EEG 2009 ein neuer Absatz 1a eingefügt, durch welchen sog. modulare Anlagen von § 19 Abs. 1 EEG 2009 ausgenommen werden.
EEG 2009 (II) - Urfassung
Urfassung des EEG 2009
Das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“ (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2009) ist als Artikel 1 des „Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften“ vom 25. Oktober 2008 ergangen, welches am 31. Oktober 2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist. Diese Urfassung des EEG 2009 finden Sie im Anhang
- in der amtlichen Fassung als einen nur lesbaren Auszug aus dem Bundesgesetzblatt
- Besondere Ausgleichsregelung
- Biomasse
- Bundesweiter Ausgleich
- Clearingstelle EEG
- Deponie-/Klär-/Grubengas
- EEG-Anwendungsbereich
- EEG-Begriffsbestimmungen
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Fotovoltaik
- Geothermie
- Netzanbindung
- Rechtsverhältnisse zwischen Anlagen- und Netzbetreiber
- Technologie-Bonus
- Transparenz/Verbraucherschutz
- Vergütung
- Verordnungsermächtigungen
- Wasserkraft
- Windenergie
- Übergangsbestimmungen
EEG 2009 (I) - Aktuelle Fassung
EEG 2009: Aktuelle Fassung EEG 2009 in der aktuellen Fassung, inhaltlich zuletzt geändert durch das Erste Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 (sog. PV-Novelle). Die konsolidierte Fassung, d.h. mit allen bisherigen Änderungen, finden Sie
- Besondere Ausgleichsregelung
- Biomasse
- Bundesweiter Ausgleich
- Clearingstelle EEG
- Deponie-/Klär-/Grubengas
- EEG-Anwendungsbereich
- EEG-Begriffsbestimmungen
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Fotovoltaik
- Geothermie
- Netzanbindung
- Rechtsverhältnisse zwischen Anlagen- und Netzbetreiber
- Technologie-Bonus
- Transparenz/Verbraucherschutz
- Vergütung
- Verordnungsermächtigungen
- Wasserkraft
- Windenergie
- Übergangsbestimmungen
Hinweis 2010/1 - Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen unter dem EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat am 25. Juni 2010 den Hinweis zum Thema „Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen unter dem EEG 2009“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
5. Fachgespräch - Aktuelle Entwicklungen bei der Vergütung von Fotovoltaikanlagen
Die Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie unterliegt derzeit gesetzgeberischen Veränderungen, die Anlagenbetreiberinnen und -betreiber und Netzbetreiber vor Herausforderungen stellen. Den Stand des Gesetzgebungsverfahrens können Sie hier tagesaktuell verfolgen.
- Degression
- Direktvermarktung
- EEG-Begriffsbestimmungen
- Eigenverbrauchsanlagen
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Fotovoltaik
- Freiflächenanlagen
- Inbetriebnahme (Begriff)
- Leistung (Begriff)
- Naturschutz/Raumordnung/Genehmigung
- Transparenz/Verbraucherschutz
- Vergütung
- Übergangsbestimmungen
- Überwachung durch BNetzA
Votum 2009/27 - Inbetriebsetzung (nicht) innerhalb von 12 aufeinanderfolgenden Kalendermonaten
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Biogasanlage der Anlagenbetreiberin mit der vorher errichteten Biogasanlage einer weiteren Anlagenbetreiberin zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009 gelten (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall und unter Heranziehung des Hinweises 2009/13 der Clearingstelle EEG verneint).
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.