Öffentlich
Mit dem Rundbrief der Clearingstelle EEG („Newsletter“) werden Sie etwa viermal jährlich und ggf. zu aktuellen Anlässen über die jüngsten Entwicklungen rund um die Clearingstelle EEG informiert.
Möchten Sie den Rundbrief abonnieren, tragen Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse in das Feld rechts ein, und klicken den Knopf „Speichern“ an. Sie erhalten darauf in Kürze eine E-Mail zur Bestätigung. Diese enthält einen Link, den Sie bitte aufrufen, um den Vorgang abzuschließen.
Die Clearingstelle EEG ist umgezogen!
Der virtuelle Umzug der Clearingstelle EEG ist abgeschlossen. Unsere neue Internetpräsenz stellt Ihnen neben dem verbesserten Aussehen eine optimierte Suchfunktion sowie im rechten Seitenbalken einige neue Aktionen zur Verfügung. So lässt sich nun die Schriftgrösse anpassen, und die einzelnen Artikel lassen sich per Mausklick per E-Mail versenden oder als PDF-Dokument herunterladen. Darüber hinaus bietet Ihnen die veränderte Menüstruktur einen effizienteren Zugriff auf die Inhalte unserer Internetseiten.
Öffentliche Stellen
Auf dieser Seite finden Sie die bei der Clearingstelle EEG registrierten öffentlichen Stellen. Eine Registrierung bei der Clearingstelle EEG als öffentliche Stelle eröffnet z.B. die Möglichkeit, als öffentliche Stelle an der Meinungsfindung in den Verfahren der Clearingstelle EEG mitzuwirken. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Seite Akkreditierung.
Register öffentlicher Stellen (Teil B des Anhangs der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG, Stand: 22. Dezember 2009)
Verbände
Auf dieser Seite finden Sie die bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände. Eine Akkreditierung bei der Clearingstelle EEG als Verband oder Verein eröffnet z.B. die Möglichkeit, als Verband, Verein oder sonstige Interessengruppe an der Meinungsfindung in den Verfahren der Clearingstelle EEG mitzuwirken. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Seite Akkreditierung.
Vorschläge der Bundesregierung zur künftigen Photovoltaikvergütung im EEG
Am 3. März 2010 hat die Bundesregierung eine Formulierungshilfe zur Neuregelung der Einspeisevergütung für Fotovoltaikanlagen im EEG 2009 beschlossen.
Votum zu § 19 EEG 2009 - Emissionsminimierungsbonus - BioSt-NachVwV - Geschäftsstellenmitarbeiter/innen gesucht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat das Votum 2009/27 - Inbetriebsetzung (nicht) innerhalb von zwölf Kalendermonaten im Sinne des § 19 EEG 2009 - erlassen und ein Hinweisverfahren zu Beginn und Dauer des Anspruchs auf Zahlung des Emissionsminimierungsbonus' eingeleitet.
Vom Bundesumweltministerium wurde die Verwaltungsvorschrift für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen und Zertifizierungsstellen nach der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung erlassen.
Votum 2009/27 - Inbetriebsetzung (nicht) innerhalb von 12 aufeinanderfolgenden Kalendermonaten
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Biogasanlage der Anlagenbetreiberin mit der vorher errichteten Biogasanlage einer weiteren Anlagenbetreiberin zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009 gelten (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall und unter Heranziehung des Hinweises 2009/13 der Clearingstelle EEG verneint).
Welche Auswirkungen hat das neue EEG 2009 auf die Praxis der Abwasserentsorgung?
Der Beitrag erläutert diejenigen Änderungen durch das EEG 2009, die Auswirkungen auf Anlagen i.S.d. EEG haben können, die (auch) Klärgas zur Stromproduktion einsetzen.
Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen: Was ist der vorrangige Nutzungszweck einer baulichen Anlage nach § 33 Abs. 3 EEG
Der Autor entwickelt in seinem Beitrag eine Auslegung des neuen Gebäudebegriffes i.R.d. § 33 Abs. 3 EEG 2009, insbesondere des „vorrangigen Nutzungszweckes“ eines Gebäudes. Nach einer kritischen Auseinandersetzung mit den Auslegungen der Rechtsprechung und der Clearingstelle EEG des alten Gebäudebegriffes nach § 11 Abs. 3 EEG 2004 verfolgt er dabei einen neuen eigenen Lösungsansatz, der auch auf einer Auslegung des Verhältnisses des § 32 EEG 2009 zum § 33 EEG 2009 beruht.
2009/28 - Emissionsminimierungsbonus – Beginn und Dauer des Anspruchs
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 7. Dezember 2009 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Emissionsminimierungsbonus – Beginn und Dauer des Anspruchs“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 5. Februar 2010.
Zu diesem Verfahren gehört folgendes Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 7. Dezember 2009 (2009-28_EroeffBeschl.pdf).
Dies ist unten als PDF-Datei zum Herunterladen bereitgestellt.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Lucha
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.