Konzentration erlaubt
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Befürchtungen von Städten und Gemeinden hinsichtlich Änderungen an Flächennutzungsplänen zur Ermöglichung des sog. Repowering von Windkraftanlagen ein.
Dabei vertritt er die Auffassung, dass nach der Rechtsprechung zwar für die Verminderung, nicht aber für die Erweiterung von vorhandenen Konzentrationsflächen eine neue Gesamtabwägung erforderlich sein dürfte. Selbst wenn doch eine neue Gesamtabwägung erforderlich und damit die Änderung der Konzentrationsplanung unwirksam sein könnte, bliebe bei entsprechender Begründung der Änderung die bisherige Konzentrationsplanung wirksam.
Vor diesem Hintergrund sei den Gemeinden nur zuzuraten, planungsrechtliche Änderungen für ein Repowering vorzunehmen.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.