Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat heute die Begründung zum Votum 2008/27 veröffentlicht. Die Vergütungssätze für PV sinken nicht ab dem 1. Juli bzw. ab dem 1. September 2011.
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Votum 2008/27 (Nachweis der Modernisierung nach § 6 Abs. 3 EEG 2004 durch behördliche Zulassung) veröffentlicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Deutsche Bundestag hat heute die Novelle des EEG beschlossen. Die Clearingstelle EEG hat vorgestern ihren Hinweis 2010/16 (Erweiterung der Liste rein pflanzlicher Nebenprodukte) beschlossen und heute veröffentlicht.
Zudem informieren wir Sie über die nächsten öffentlichen Fachgespräche der Clearingstelle EEG.
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Deutscher Bundestag beschließt Novelle des EEG
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat gestern ihren Hinweis 2011/4 zu Fotovoltaikanlagen auf bestehenden Gewerbe- und Industriegebieten beschlossen und ebenso heute veröffentlicht wie ihre Empfehlung 2008/19 zum Inbetriebnahmezeitpunkt beim sachmangelbedingten Austausch von Fotovoltaikmodulen unter dem EEG 2004. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat sich in der vergangenen Woche zu den von März bis Mai ermittelten Zubauraten bei PV-Anlagen geäußert.
Des Weiteren können Sie nunmehr Fotos sowie den Tagungsbericht zum 8. Fachgespräch der Clearingstelle EEG abrufen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat heute ihren Hinweis 2011/11 zum PV-Anlagenzubau über einen Degressionsschritt veröffentlicht. Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat die umsatzsteuerrechtliche Erfassung von kleinen PV- und Wasserkraftanlagen bis 30 kW geregelt.
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Hinweis 2011/11 (Anlagenzubau bei Degressionsschritt) veröffentlicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat heute ihren Hinweis 2011/6 zur Nachweisfrist der SDLWindV bei Bestandsanlagen veröffentlicht. Die Koalitionsfraktion hat am Montag Gesetzentwürfe zur Novellierung des EEG und des EnWG in die parlamentarische Beratung eingebracht. Über unsere Internetpräsenz können Sie seit heute Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen sowie der Clearingstelle EEG selbst zum Referentenentwurf abrufen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Bundesregierung hat heute ihren Gesetzentwurf zur Novellierung des EEG beschlossen. Das Landgericht (LG) Halle hat ein Urteil zur EEG-Vergütung eines Forschungsprojektes mit PV-Freiflächenanlagen erlassen.
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EEG-Novelle: Gesetzentwurf der Regierung liegt vor
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Novellierung des EEG beschlossen. Sie können ihn unter
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat am vergangenen Donnerstag ein Hinweisverfahren zum PV-Anlagenzubau bei zwischenzeitlichem Degressionsschritt eingeleitet und die Foliensätze der Referentinnen und Referenten des 8. Fachgesprächs zum Thema "Wasserkraft" veröffentlicht. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat ein Urteil zur Bestimmung des Netzverknüpfungspunktes erlassen. Das Bundesministerum für Finanzen (BMF) hat den Umsatzsteuer-Anwendungserlass geändert.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Bundesumweltministerium (BMU) hat heute den Referentenentwurf zur Novellierung des EEG vorgelegt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat vorgestern ein Urteil zur Vereinbarung von Blindarbeitsentgelt und der Aufrechnung gegen Einspeisevergütung veröffentlicht.
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EEG-Novelle: BMU legt Referentenentwurf vor
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Bundesumweltministerium (BMU) hat am Freitag den Entwurf des Erfahrungsberichts zum EEG 2009 veröffentlicht. Sie können ihn sowie eine Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen durch das BMU unter http://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2009/erfahrungsbericht abrufen. Sobald der Erfahrungsbericht vom Bundeskabinett beschlossen und veröffentlicht ist, informieren wir Sie mit einem weiteren elektronischen Rundbrief.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Bundesumweltministerium hat heute eine Zusammenfassung der aus dem Erfahrungsbericht zum EEG 2009 resultierenden Handlungsempfehlungen veröffentlicht; über die EEG-Novelle 2012 informiert Sie tagesaktuell unsere Internetpräsenz. Die Clearingstelle EEG hat in dieser Woche ein Votum zum Fassaden-Bonus veröffentlicht.
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Erfahrungsbericht zum EEG 2009: Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen veröffentlicht