Hinweis 2011/23 - Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat am 20. Dezember 2012 einen Hinweis zu dem Thema „Grundstücksbegriff mit bereits bestehendem Netzanschluss gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012“ beschlossen.
Der Hinweisentwurf ist gem. § 25b Abs. 2 der Verfahresordnung der Clearingstelle EEG den nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbänden und öffentlichen Stellen zur Stellungnahme übermittelt worden. Diese sind in der unten genannten Liste aufgeführt. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen der nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbände und öffentlichen Stellen.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
- der Eröffnungsbeschluss vom 19. Dezember 2011,
- die Liste der betroffenen Kreise, die zum Hinweisentwurf 2011/23 konsultiert worden sind,
- der Entwurf des Hinweises vom 19. Dezember 2011,
- die Stellungnahme des SFV vom 13. Februar 2012,
- die Stellungnahme des BDEW vom 13. Februar 2012,
- die Stellungnahme des BSW-Solar vom 13. Februar 2012 und
- der Hinweis vom 20. Dezember 2012.
Diese Dokumente sind unten als PDF-Dateien zum Herunterladen bereitgestellt.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
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