Fotovoltaik
Wann, wo und wieviel? - PV-Leistungsvorhersage zur Netzintegration von Solarstrom
Der Beitrag stellt eine Möglichkeit zur präzisen Abschätzung der zu erwartenden Leistung aus Solarstromanlagen vor, um PV-Anlagen optimal in die Stromversorgung einbinden zu können. Das Verfahren zur PV-Leistungsvorhersage beruht auf Strahlungs- und Temperaturvorhersagen des europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (ECMWF), die in einer räumlichen Auflösung von 25 x 25 km und einer zeitlichen Auflösung von 3 h bereitgestellt werden. Das Verfahren ermöglicht stündlich aufgelöste Leistungsvorhersagen.
Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Medium-Hybrid-Energieerzeugungsanlage
Leitsätze:
- Eine Anlage ist ein Vorhaben zur Erforschung und Entwicklung der Windenergie im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, wenn der Bauherr anhand eines Forschungs- und Entwicklungskonzepts plausibel darlegt, dass die von ihm konstruierte Anlage nach gegenwärtigem Erkenntnisstand geeignet ist, die Nutzung der Windenergie mehr als nur unerheblich zu verbessern, die Anlage aber noch praktisch erprobt werden muss. Das Konzept muss die hinreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit und bezogen auf das konkrete Forschungs- und Entwicklungsziel die Dauerhaftigkeit des Privilegierungszwecks bieten.
- Die Privilegierung des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB erlaubt auch die Erforschung und Entwicklung solcher Anlagen, die zwar nicht unter den gegenwärtigen Netzbedingungen und Energiepreisen, jedoch unter insoweit veränderten Rahmenbedingungen als Vorhaben zur Nutzung der Windenergie im Außenbereich zulässig wären, vorausgesetzt, eine solche Veränderung der Netzbedingungen und Energiepreise kann auch für Deutschland vernünftigerweise nicht ausgeschlossen werden.
Siehe auch Urteil des BVerwG im Parallelverfahren vom selben Tage, Az. 4 C 18.07 (zu OVG Koblenz, Urt. v. 12.09.2007 - 8 A 10947/06), auch abgedruckt in ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2009, 206-208.
Sind PV-Anlagen, die auf Gewässern schwimmen, vergütungsfähig?
Welche steuerrechtlichen Auswirkungen hat der Direktverbrauch von Strom aus Fotovoltaikanlagen?
Votum 2008/43 - Fotovoltaikanlagen auf Grünflächen im Sinne des § 32 Abs. 3 Nr. 3 EEG 2009
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Betreiber eines 2009 auf Freiflächen errichteten Solarparks Anspruch auf Zahlung der Mindestvergütung nach § 32 Abs. 1 EEG 2009 hat und ob insbesondere die Voraussetzungen des § 32 Abs. 3 Nr. 3 EEG 2009 vorliegen (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall und unter Heranziehung der Empfehlung 2008/6 der Clearingstelle EEG bejaht). Leitsätze der Clearingstelle EEG:
"Spieglein, Spieglein an der Wand, ..." - Meldung von Solarstromanlagen an die BNetzA
...wie viele Photovoltaikanlagen gibt es im ganzen Land? Seit Januar müssen alle neu installierten Solarstromanlagen der Bundesnetzagentur (BNetzA) gemeldet werden. Der Beitrag stellt die Regelung zur Meldung neuer Anlagen an die BNetzA nach § 16 EEG 2009 vor, geht auf die Hintergründe der Neuregelung ein und sucht eine Antwort auf die Frage, ob es sich dabei nur um ein System zur Steuerung der Solarstromvergütung oder darüber hinaus um das lange angekündigte Anlagenregister handelt.
Kommunaler Klimaschutz durch Baurecht: Rechtsprobleme der Solarenergie und der Kraft-Wärme-Kopplung
Welche Maßnahmen zählen zum kommunalen Klimaschutz und können gemäß dem Baurecht von Gemeinden ergriffen werden? Für diese Frage hat der Gesetzgeber einige Instrumente bereitgestellt. Da diese Instrumente aufgrund verschiedener Rechtsunsicherheiten bislang nur sehr selten eingesetzt wurden, versucht der Beitrag einige der damit verbundenen juristischen Streitfragen zu lösen.
Empfehlung 2009/5 - Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009
Die Clearingstelle EEG hat am 10. Juni 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und öffentlichen Stellen.
Müssen EEG-Anlagen nach dem EEG 2009 registriert werden, um die Vergütung zu erhalten?
Antwort: Es kommt darauf an, um welche Art von Anlage es sich handelt.
Solaranlagen und Denkmalschutz
Werden Solaranlagen an oder auf Baudenkmälern, auf Gebäuden in Denkmalbereichen oder in deren Umgebung errichtet, kann es zu Konflikten zwischen Umweltschutz und Denkmalschutz kommen. Die Denkmalschutzgesetze enthalten ausreichende Regelungen, um im jeweiligen Einzelfall die Störung des Erscheinungsbildes von Denkmälern sowie von historischen Orts- und Stadtkernen zu verhindern. Das Baurecht bietet zusätzlich Steuerungsmöglichkeiten. Diskutiert wird auch, ob dem Denkmaleigentümer ein Abwehrrecht u.a.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.