Fotovoltaik
Änderung des EEG („PV-Novelle“) - Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen
Das Erste Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 ist am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1170) verkündet worden. Das Gesetzgebungsverfahren ist damit abgeschlossen. Das Gesetz tritt zum 01.07.2010 in Kraft.
Hinweisverfahren 2010/8 - Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung am 19. August 2010 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 13. September 2010.
Zu diesem Verfahren gehört folgendes Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 19. August 2010 (2010-8_EroeffBeschl.pdf).
Dieses ist unten als PDF-Datei zum Herunterladen bereitgestellt.
EEG 2009 (VII) - Fünfte Änderung des EEG 2009 (sog. PV-Novelle)
Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 in der am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1170) veröffentlichten Fassung.
Das Gesetz sieht insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009 vor:
- einmalige Absenkung der Vergütung
- in einer ersten Phase zum 1. Juli 2010
- für sog. Gebäudeanlagen (§ 33 Abs. 1 EEG 2009) um 13%,
- für Anlagen auf bereits versiegelten Flächen oder auf Konversionsflächen (§ 32 Abs. 3 Nr. 1 und 2 EEG 2009) um 8 %,
- in einer ersten Phase zum 1. Juli 2010
Anmerkung zum Urteil des OLG München - 27 U 370/09: Prüfung des vorrangigen Errichtungs- bzw. Nutzungszweckes bei PV-Anlagen
Der Autor nimmt das Urteil des OLG München vom 20.01.2010 - 27 U 370/09 zum Anlass, methodischen Fragen zur Auslegung des § 11 EEG 2004 sowie der §§ 32, 33 EEG 2009 nachzugehen.
Auf deutschen Dächern - Dachnutzungsverträge für Photovoltaik-Anlagen
Zum Begriff der Konversionsflächen im EEG
Der Beitrag legt im Schwerpunkt den Begriff der „Konversionsflächen aus militärischer oder wirtschaftlicher Nutzung“ i.S.v. § 32 Abs. 3 Nr. 2 EEG 2009 aus.
Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Fachplanungsflächen
Der Aufsatz untersucht die fachplanungs-, bauplanungs- und vergütungsrechtlichen Rahmenbedingungen von PV-Freiflächenanlagen am Beispiel der Nachnutzung von Deponien.
Rechtliche Aspekte der Entwicklung von Photovoltaikprojekten
Der Beitrag untersucht in Bezug auf die Errichtung von PV-Anlagen das Ineinandergreifen von Vergütungsrecht (EEG) und öffentlich-rechtlicher Zulässigkeit.
In einem ersten Teil werden die vergütungsrechtlichen Anforderungen an PV-Anlagen an oder auf Gebäuden (§ 33 EEG 2009) sowie von PV-Anlagen an oder auf anderen baulichen Anlagen (§ 32 EEG 2009) dargestellt, in Bezug auf Freiflächenanlagen dabei die vom EEG gestellten Planungs- und Flächenerfordernisse einbezogen.
Empfehlung 2010/2 - Konversionsflächen
Die Clearingstelle EEG hat am 1. Juli 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Konversionsflächen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
EEG 2009 (II) - Urfassung
Urfassung des EEG 2009
Das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“ (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2009) ist als Artikel 1 des „Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften“ vom 25. Oktober 2008 ergangen, welches am 31. Oktober 2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist. Diese Urfassung des EEG 2009 finden Sie im Anhang
- in der amtlichen Fassung als einen nur lesbaren Auszug aus dem Bundesgesetzblatt
- Besondere Ausgleichsregelung
- Biomasse
- Bundesweiter Ausgleich
- Clearingstelle EEG
- Deponie-/Klär-/Grubengas
- EEG-Anwendungsbereich
- EEG-Begriffsbestimmungen
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Fotovoltaik
- Geothermie
- Netzanbindung
- Rechtsverhältnisse zwischen Anlagen- und Netzbetreiber
- Technologie-Bonus
- Transparenz/Verbraucherschutz
- Vergütung
- Verordnungsermächtigungen
- Wasserkraft
- Windenergie
- Übergangsbestimmungen
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.