Abgeschlossene Verfahren
Sie können sich die abgeschlossenen Verfahren entweder als Eintrags-Voransichten oder als sortierbare Liste anzeigen lassen.
Empfehlung 2008/15 - Ausschließlichkeitsprinzip bei Biomasseanlagen
Die Clearingstelle EEG hat am 30. März 2011 die Empfehlung zu dem Thema „Ausschließlichkeitsprinzip bei Biomasseanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Hinweis 2010/14 - Gasnetz i.S.d. EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat am 24. Februar 2011 den Hinweis zu dem Thema „Gasnetz i.S.d. EEG 2009“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Votum 2009/17 - „Satelliten“-BHKW und Gülle-Bonus
Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,
- ob es sich bei einer geplanten Biogasanlage im Hinblick auf die Berechnung der Vergütung nach dem EEG nach deren Inbetriebsetzung um eine eigenständige Anlage handelt;
- bejahendenfalls, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber für den in der genannten Biogasanlage erzeugten Strom einen Anspruch auf Auszahlung der erhöhten Vergütung nach § 16 i. V. m. § 27 Abs. 4 und Anlage 2, IV.2.b) EEG 2009 (sog. Gülle-Bonus) nach der Inbetriebsetzung und ab dem Zeitpunkt der Einspeisung des erzeugten Stroms in das Netz des Netzbetreibers hat.
Votum 2010/17 - ORC-Anlage unter dem EEG 2009
Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,
- ob die Anlagenbetreiberin gegenüber dem Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung des Technologie-Bonus gem. §§ 16 Abs. 1, 27 Abs. 4 Nr. 1 i. V. m. Anlage 1 Nr. II.1.e) EEG 2009 bzw. gem. § 66 Abs. 1 EEG 2009 i. V. m § 8 Abs. 4 EEG 2004 für den Strom hat, den sie in ihrer Nachverstromungsanlage (ORC-Anlage) erzeugt, dem Netzbetreiber anbietet und in dessen Netz einspeist,
- falls ja, ob der Technologie-Bonus für
a) die gesamte im BHKW und in der ORC-Anlage oder
b) lediglich für die in der ORC-Anlage allein erzeugte Strommenge zu zahlen ist.
Empfehlung 2008/17 - Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung – NawaRo-Zuschlag
Die Clearingstelle EEG hat am 25. November 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung – NawaRo-Zuschlag“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2008/16 - Bauplanerische Voraussetzungen bei PV-Anlagen
Die Clearingstelle EEG hat am 25. November 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Bauplanerische Voraussetzungen bei PV-Anlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2008/8 - Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung – Technologie- und KWK-Zuschlag
Die Clearingstelle EEG hat am 25. November 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung – Technologie- und KWK-Zuschlag“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Votum 2009/10 - NawaRo-Bonusfähigkeit von „Sägewerks-Rinde“
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegenüber dem Netzbetreiber Anspruch auf Zahlung der erhöhten Vergütung gem. §§ 16 Abs. 1, 27 Abs. 4 Nr. 2 i. V. m. Anlage 2 EEG 2009 (NawaRo-Bonus) fün den in ihrem Biomasseheizkraftwerk erzeugten Strom hat, falls sie für den Verstromungsprozess Rinde einsetzt, die in einem Sägewerksbetrieb anfällt (im Ergebnis bejaht).
Hinweis 2010/13 - Verhältnis NawaRo-Generalklausel zu Positiv-/Negativ-Listen
Die Clearingstelle EEG hat am 18. November 2010 den Hinweis "Verhältnis NawaRo-Generalklausel zu Positiv-/Negativ-Listen" beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Votum 2010/11 - Fotovoltaikanlagen auf ehemaliger Ackerfläche gemäß § 32 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 EEG 2009
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiberin gemäß §§ 16 Abs. 1, 32 EEG 2009 ein Anspruch auf Vergütung des Stroms zusteht, der in einer im Jahr 2010 zu errichtenden Fotovoltaikinstallation auf einer ehemaligen Ackerfläche erzeugt werden soll, wenn die Ackerfläche bereits seit rund 10 Jahren stillgelegt ist (im Ergebnis bejaht, weil sich die Ackerfläche aufgrund der spezifischen Besonderheiten des Standorts noch nicht an eine Grünfläche angenähert hat).
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.