Empfehlung 2012/6 - „Abschlagszahlungen im EEG 2012“
Die Clearingstelle EEG hat am 21. Juni 2012 die Empfehlung zu dem Thema „Abschlagszahlungen im EEG 2012“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen, der Ergänzungsbeschluss, die weiteren Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkrediitierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Die Empfehlung beantwortet noch nicht die Frage des Ergänzungsbeschlusses vom 4. Mai 2012. Dies erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Zu diesem Verfahren gehören folgende, unten auch als PDF-Dateien angehängte Dokumente:
- der Eröffnungsbeschluss der Clearingstelle EEG vom 16. Februar 2012,
- die gemeinsame Stellungnahme des BVKW und des VfW vom 26. März 2012,
- die Stellungnahme des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vom 27. März 2012,
- die Stellungnahme des renergie Allgäu e.V. vom 29. März 2012,
- die Stellungnahme des BMU vom 29. März 2012,
- die Stellungnahme des BWE vom 29. März 2012,
- die Stellungnahme des BBE vom 30. März 2012,
- die Stellungnahme des SFV vom 30. März 2012,
- die Stellungnahme des FvB vom 30. März 2012,
- die Stellungnahme des BDEW vom 30. März 2012,
- die Stellungnahme des BSW-Solar vom 30. März 2012 und
- die Stellungnahme des ERT vom 30. März 2012.
Nach Ablauf der im Eröffnungsbeschluss gesetzten Stellungnahmefrist am 30. März 2012 haben jeweils das registrierte Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein eine 
Stellungnahme – 247,0 kB und der akkreditierte Deutsche Bauernverband e.V. eine Stellungnahme – 67,3 kB abgegeben.
Zu diesem Verfahren gehören zudem folgende Dokumente:
- der Ergänzungsbeschluss der Clearingstelle EEG vom 4. Mai 2012,
- die weitere Stellungnahme des MLUR (Land SH) vom 21. Mai 2012 zum Ergänzungsbeschluss,
- die Stellungnahme des BBK vom 25. Mai 2012 zum Ergänzungsbeschluss und
- die weitere Stellungname des BDEW vom 29. Mai 2012 zum Ergänzungsbeschluss sowie
- die Empfehlung 2012/6 der Clearingstelle EEG vom 21. Juni 2012.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
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