Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien – EAG EE) vom 12. April 2011

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat das Verfahren zur Meldung von PV-Anlagen am 8. April 2011 umgestellt. Zur Meldung steht nur noch das PV-Meldeportal der Bundesnetzagentur zur Verfügung. Die Übermittlung des nunmehr nicht mehr zur Verfügung gestellten Meldeformulars per Brief, Fax oder als E-Mail-Anhang ist nicht mehr möglich.

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von der Consentec GmbH und der R2B EnergyConsulting GmbH durchgeführte Studie analysiert technische Integrationsanforderungen, erforderliche Anpassungen politischer Rahmenbedingungen und ökonomische Auswirkungen unterschiedlicher Anteile Erneuerbarer Energien (25 % bis 50 %) am Stromverbrauch bis zum Jahr 2020.

Im Rahmen der Überwachung des bundesweiten Ausgleichs (§§ 35 f. EEG 2009) der nach dem EEG vergüteten Energiemengen und der dafür gezahlten Vergütungen erhebt die Bundesnetzagentur (BNetzA) jährlich EEG-Daten bei Verteilnetzbetreibern, Übertragungsnetzbetreibern und Stromlieferanten.

Die Autoren diskutieren in ihrem Beitrag die angesichts der vermehrt auf dem Spotmarkt der Strombörse aufgetretenen negativen Strompreise von der Bundesnetzagentur im Rahmen der Verordnung zur Ausführung der AusglMechV (Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung - AusglMechAV) eingeführte Ausnahmeregelung, die Übertragungsnetzbetreibern unter bestimmten Voraussetzungen ein Abweichen vom Gebot der preisunabhängigen Vermarktung ermögliche. Dabei werden die neuen Vermarktungsregeln analysiert und Verbesserungspotenziale aufgezeigt.

Der Autor gibt in seinem Betrag einen Überblick über die wesentlichen, Anfang November 2010 auf den 19. Windenergietagen in Bad Saarow vorgestellten und diskutierten Themen. Dazu gehörten die Onshore-Stromproduktion in Wäldern, tierökologische Abstandskriterien sowie die Möglichkeit der Direktvermarktung von Windstrom vor dem Hintergrund der steigenden EEG-Umlage.

Die Autoren stellen ausführlich die Erweiterung der sog. Direktverbrauchsregelung gemäß § 33 Abs. 2 EEG 2009 vor, die mit der PV-Novelle   einhergehend Eingang ins EEG gefunden hat. Nach Auffassung der Autoren stellen diese einen Schritt zur besseren Markt- und Systemintegration von Erneuerbaren Energien dar. Dabei geht der Beitrag auch auf Aspekte der Direktvermarktung, der Auswirkungen der EEG-Umlage und der Pflichten nach dem EnWG im Zusammenhang mit der Direktverbrauchsregelung ein.

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Maßnahmen, mit denen die Bundesnetzagentur  verhindern will, dass die Strompreise für EEG-Strom zu weit unter Null sinken können.