Netzkosten
Netzentgelte: Bestimmung der Erlösobergrenzen nach ARegV
Leitsätze des Gerichts:
- ARegV § 6 Abs. 2
- Bei der Ermittlung des Ausgangsniveaus zur Bestimmung der Erlösobergrenzen nach § 6 Abs. 2 ARegV ist die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Auslegung und Anwendung der Stromnetzentgeltverordnung zu berücksichtigen.
Bestimmung der Erlösobergrenzen nach ARegV für Netzentgelte
Zu der Frage, wie die Erlösobergrenzen nach § 25 ARegV berechnet werden (hier: der pauschalierte Investitionszuschlag gem. § 25 ARegV ist mit 1% pro Jahr anzusetzen und unterliegt keiner jährlichen Steigerung.
Hinweisverfahren 2011/23 - Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat am 19. Dezember 2011 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012“ eingeleitet.
Zu diesem Verfahren gehört das folgende Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 19. Dezember 2011.
Dieses Dokument ist unten als PDF-Datei zum Herunterladen bereitgestellt.
Votum 2008/10 - Abgrenzung Netzanschluss- und Netzausbau
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Netzbetreiber gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 Halbsatz 2 und § 13 Abs. 2 EEG 2004 zum Anschluss der zur Erweiterung vorgesehenen Fotovoltaikanlage des Anlagenbetreibers sowie zur Abnahme des nach der Erweiterung produzierten Stroms eine Stromleitung auf eigene Kosten neu zu bauen oder eine andere Anschluss- und Abnahmemöglichkeit auf eigene Kosten zu schaffen verpflichtet ist (im Ergebnis verneint).
Kann die Anlagenbetreiberin bzw. der -betreiber den Netzverknüpfungspunkt wählen?
Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG)
Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG), ergangen als Art. 1 des Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1690), im Anhang.
EnWG 2011
Energiewirtschaftsgesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 16. Januar 2012 (BGBl. I S. 74).
Zur vorherigen, bis zum 4. August 2011 geltenden Fassung des EnWG (EnWG 2005).
Voraussetzungen einer optimalen Integration erneuerbarer Energien in das Stromversorgungssystem
Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von der Consentec GmbH und der R2B EnergyConsulting GmbH durchgeführte Studie analysiert technische Integrationsanforderungen, erforderliche Anpassungen politischer Rahmenbedingungen und ökonomische Auswirkungen unterschiedlicher Anteile Erneuerbarer Energien (25 % bis 50 %) am Stromverbrauch bis zum Jahr 2020.
Netznutzungsentgelte für kaufmännisch-bilanziell bezogenen EEG-Ersatzstrom
Zu der Frage, ob der Netzbetreiber von einem Anlagenbetreiber, der den in seiner Anlage erzeugten Strom per kaufmännisch-bilanzieller Weiterleitung in das Netz des Netzbetreibers einspeist und dafür vom Netzbetreiber eine Vergütung nach dem EEG 2004 erhält, für den vom Anlagenbetreiber ebenfalls per kaufmännisch-bilanzieller Weiterleitung über das Netz des Netzbetreibers von Stromlieferanten bezogenen Strom (sog. EEG-Ersatzstrom) Netznutzungsentgelte erheben darf.
Hier: verneint.
Verheddert im Netz
Der Autor vertritt in seinem Beitrag die Auffassung, dass hinsichtlich des Netzausbaus, dem im Energiekonzept der Bundesregierung ein hoher Stellenwert beigemessen wurde, noch immer keine Fortschritte erzielt worden seien. Dabei geht er im Einzelnen u.a. auf den Status-Quo der Netzausbau-Projekte, die Probleme in der Umsetzung sowie die Positionen verschiedener Akteurinnen und Akteure ein.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.