Netzanschluss
Welche technischen Vorgaben müssen PV-Anlagen gemäß § 6 Abs. 1 und 2 EEG 2012 ab dem 1. Januar 2012 erfüllen?
Hinweisverfahren 2011/23 - Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat am 19. Dezember 2011 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „Grundstücksbegriff gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009/EEG 2012“ eingeleitet.
Zu diesem Verfahren gehört das folgende Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 19. Dezember 2011.
Dieses Dokument ist unten als PDF-Datei zum Herunterladen bereitgestellt.
Die Auswirkungen der "Energiewende"-Gesetzgebung auf Offshore-Windparks
Der Autor stellt Gesetzesänderungen vor, die durch das Gesetzespaket zur sog. Energiewende vorgenommen wurden und die (gezielt oder energieträgerübergreifend) Offshore-Windenergieanlagen (WEA) betreffen.
Votum 2008/10 - Abgrenzung Netzanschluss- und Netzausbau
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Netzbetreiber gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 Halbsatz 2 und § 13 Abs. 2 EEG 2004 zum Anschluss der zur Erweiterung vorgesehenen Fotovoltaikanlage des Anlagenbetreibers sowie zur Abnahme des nach der Erweiterung produzierten Stroms eine Stromleitung auf eigene Kosten neu zu bauen oder eine andere Anschluss- und Abnahmemöglichkeit auf eigene Kosten zu schaffen verpflichtet ist (im Ergebnis verneint).
Gibt es für den Anspruch auf Netzanschluss gem. § 5 Abs. 1 EEG 2009 und EEG 2012 gesetzliche Fristen?
Nein.
Gemäß § 5 Absatz 1 EEG 2009 bzw. EEG 2012 sind Netzbetreiber verpflichtet, Anlagen unverzüglich vorrangig an ihr Netz anzuschließen. Unverzüglich bedeutet ohne schuldhaftes Zögern. Eine bestimmte Frist lässt sich hieraus nicht ableiten. Zu diesen Umständen können z.B. die Netz- und die Unternehmensstruktur des Netzbetreibers gehören.
Unabhängig davon ist der Netzbetreiber verpflichtet, das Netzanschlussbegehren zügig zu bearbeiten. Dazu dienen die Vorgaben in § 5 Absatz 5 und 6 EEG 2009 bzw. EEG 2012.
Kann die Anlagenbetreiberin bzw. der -betreiber den Netzverknüpfungspunkt wählen?
Ist der nächstgelegene Verknüpfungspunkt stets der richtige Verknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2009?
Empfehlung 2011/1 - Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat am 29. September 2011 die Empfehlung zu dem Thema „Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2009“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
EEG-Erfahrungsbericht 2011 zum EEG 2009
Der Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG-Erfahrungsbericht (s. auch im Anhang), den die Bundesregierung gem. § 65 EEG 2009 dem Deutschen Bundestag zur Evaluierung des EEG 2009 vorlegen muss, wurde am 6. Juni 2011 im Bundeskabinett beschlossen.
Bestimmung des Netzverknüpfungspunktes: Keine Betrachtung mehrerer alternativer Verknüpfungspunkte im selben Netz
Zu der Frage, ob der richtige Verknüpfungspunkt gem. § 5 Abs. 1 EEG 2009 unter mehreren Verknüpfungspunkten in demselben Netz ermittelt werden kann (hier verneint: Der richtige Verknüpfungspunkt i.S.v. § 5 Abs. 1 EEG 2009 sei zunächst derjenige, der auf der geeigneten Spannungsebene die in der Luftlinie kürzeste Entfernung zum Standort der Anlage aufweise. Auf einen günstigeren als den nächstgelegenen Verknüpfungspunkt könne der Netzbetreiber gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 letzter Halbsatz EEG 2009 nur dann verweisen, wenn sich der andere Verknüpfungspunkt in einem anderen Netz befinde.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.