Naturschutz/Raumordnung/Genehmigung
Hinweisverfahren 2012/11 - BImSchG-Genehmigungsbedürftigkeit und NawaRo-Bonus sowie Emissionsminimierungsbonus ab 1. Juni 2012
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung am 10. Mai 2012 ein Hinweisverfahren zu dem Thema „BImSchG-Genehmigungsbedürftigkeit und NawaRo-Bonus sowie Emissionsminimierungsbonus ab 1. Juni 2012“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 21. Mai 2012.
Zu diesem Verfahren gehört folgendes Dokument:
- der Eröffnungsbeschluss vom 10. Mai 2012 (2012-11_EroeffBeschl.pdf).
Dieses Dokument ist unten als PDF-Datei zum Herunterladen bereitgestellt.
BMELV: Daten und Fakten zur Biomasse - Die Novelle 2012
Vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erstellte Broschüre mit Informationen im Bereich Biomasse insbesondere zu einschlägigen Regelungen des EEG 2012, des EEG 2009, des Genehmigungsrechtes sowie zu Förderprogrammen.
Die Erneuerbaren - eine Frage von öffentlichem Interesse?
Der Autor geht auf Änderungen und Fragen des Genehmigungsrechts für bestimmte EE-Anlagen ein (Übergang des Genehmigungsrechts für Windenergieanlagen ins BImschG; naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen bei der Genehmigung von Biogasanlagen; Genehmigungspflicht bei sog. PV-Dachanlagen) und stellt die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zur Genehmigung von EE-Anlagen vor.
Der neue Windenergieerlass für Nordrhein-Westfalen
Dieser Beitrag setzt sich mit den Neuerungen auseinander, die durch den Windenergieerlass für Nordrhein-Westfalen (NRW) vom 11. Juli 2011 eingetreten sind. Der Autor betont, dass dieses Dokument auch nachgeordnete Behörden binde. Inhaltlich enthalte der Erlass Empfehlungen an Planungsträger sowie allgemeine Hinweise u.a. zu kommunaler Wertschöpfung und Bürgerwindparks. Eine Leitlinie des Erlasses für NRW sei die Öffnung von Flächen für die Windenergienutzung, wobei sogar Waldflächen unter bestimmten Bedingungen genutzt werden könnten.
Offshore-Windkraft und Naturschutz - Anforderungen an Offshore-Windparks in der deutschen AWZ
Mit der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) von 2010 wurde durch den neuen § 56 Abs. 1 - der sog. Erstreckungsklausel - der Anwendungsbereich des Gesetzes auf das Küstengewässer und die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) ausgeweitet, sodass die gesetzlichen Anforderungen des BNatSchG nun auch für die - zumeist in der AWZ errichteten - Offshore-Wind
Auf der Suche nach Alternativen
Vier Zukunftslabore
Kampf ums Holz
Die Autoren befassen sich mit der Entwicklung der energetischen Nutzung von Holz als nachwachsenden Rohstoff in Deutschland und reflektieren, welche Auswirkung dessen Förderung durch das Eneuerbare-Energien-Gesetz auf Industriebranchen, Wirtschaft und Waldbestand zur Folge hat.
Tierhaltungs- und Biogasanlage keine gemeinsame Anlage i.S.v. § 1 Abs. 3 4. BImSchV
Leitsatz des Gerichts:
- Die Regelungen in § 1 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 der 4. BImSchV haben, wie aus dem Umkehrschluss von § 1 Abs. 4 der 4. BImSchV folgt, nur für solche Anlagenteile oder Nebeneinrichtungen Bedeutung, die nicht schon von sich aus nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftig sind. Für die übrigen Anlagen enthält § 1 Abs. 4 der 4. BImSchV einen klarstellenden Hinweis.
Genehmigungserfordernisse bei Geothermieprojekten
Der Autor gibt einen Überblick über die Anforderungen an die Genehmigung von Geothermieanlagen, die sich insbesondere aus dem Bundesberggesetz (BBergG), der Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau), dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und dem Baugesetzbuch (BauGB) ergeben.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.