Der Beitrag beschäftigt sich mit der EEG-Mittelfristprognose bis 2016, die die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) gemäß § 3 AusglMechAV am 15. November 2011 veröffentlicht haben. Dabei geht der Autor u.a. auf die wesentlichen Ergebnisse für die einzelnen Energieträger, die Gesamtentwicklung der Stromerzeugung, Vermarktungsformen sowie Auswirkungen auf die EEG-Umlage ein.
Leitsätze des Gerichts:
Die Autorin stellt in ihrem Beitrag die Neuregelung der Befreiung von der EEG-Umlage gem. §§ 40, 41 EEG 2012 für Unternehmen des produzierenden Gewerbes sowie die Neuregelung der Netzentgelte gem. § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV vor und untersucht deren Auswirkungen auf stromintensive Unternehmen.
Der Autor beschäftigt sich mit dem Konzept der Stromspeicherung durch die Umwandlung von Strom in Gas (Methan oder Wasserstoff) und dessen Einspeisung ins Erdgasnetz. Dabei beleuchtet er wirtschaftliche, technische und rechtliche Aspekte.
Der Autor diskutiert in seinem Beitrag Alternativen zum Fördermechanismus des EEG. Dazu geht er auf aktuelle Entwicklungen im Bereich der EEG-geförderten Stromerzeugung und auf direkte EEG-Kosten ein.
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Förderung der Solarenergie nach dem EEG 2012. Hierzu ordnet er die Novellierung des EEG 2012 zunächst in den Kontext des Energiekonzepts der Bundesregierung ein. Anschließend geht der Autor auf die Regelungen des EEG 2012 zur Vergütung von eingespeistem und eigenverbrauchten Strom aus solarer Strahlungsenergie, auf die Degression sowie die Regelungen zu Einspeisemanagement, Grünstromprivileg und Direktvermarktung ein.
Die Autoren stellen den durch die entsprechenden Vorschriften des EEG (§§6, 11, 12) und des EnWG (§§ 13,14) geschaffenen Rechtsrahmen für das Einspeisemanagement vor. Dabei beschäftigt sich der Beitrag zum einen mit Auslegungsfragen in Bezug auf das EEG 2009 sowie auf das Verhältnis zwischen §11 EEG 2009 und § 13 EnWG 2005 und setzt sich auch mit den dazu in der Literatur vertretenen Ansichten auseinander.
Die Autorin stellt die Ausweitung der Kompetenzen der Clearingstelle nach der EEG-Novelle 2012 dar. Beginnend mit einer allgemeinen Tätigkeitsbeschreibung und mit Hinweis auf die stark angestiegene Anzahl der Anfragen an die Clearingstelle innerhalb der letzten Jahre, erläutert die Autorin die nun detailliertere Ausgestaltung des § 57 EEG 2012.
Die Autoren stellen in ihrem Standpunkt dar, welche Auswirkungen die rechtlichen Änderungen durch die EEG-Novelle vom 1. Januar 2012 nach ihrer Einschätzung auf die Netzbetreiber, die Stromverbraucher, die Rechtsberatung, -anwendung und -wissenschaft sowie den Verordnungsgeber haben könnten.