Rundbrief der Clearingstelle EEG
Änderungen des EEG im Bundesgesetzblatt verkündet – Arbeitsausgabe der Clearingstelle EEG zum EEG 2009 aktualisiert – Aktualisierung des Programms für das 6. Fachgespräch
Sehr geehrte Damen und Herren,
das „Erste Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ vom 11. August 2010 („PV-Novelle“) ist am 17. August 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, 1170) verkündet worden; das Gesetz tritt zum 1. Juli 2010 in Kraft.
Empfehlung 2009/12 (Anlagenbegriff) beschlossen - Volljurist/in als Mitglied der Clearingstelle EEG gesucht - Präsentationen des 5. Fachgesprächs veröffentlicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat ihre Empfehlung 2009/12 (Anlagenbegriff) und die Präsentationen der Referentinnen und Referenten ihres 5. Fachgesprächs zu den aktuellen Entwicklungen im Bereich der PV-Vergütung veröffentlicht. Die Clearingstelle EEG erweitert sich personell und sucht hierfür eine Juristin bzw. einen Juristen als Mitglied der Clearingstelle EEG.
Empfehlung zu "Konversionsflächen" veröffentlicht - kein Einspruch des Bundesrates zur PV-Novelle - Stellungnahmen zum Empfehlungsverfahren 2010/5 ("Betriebliche Einrichtungen nach § 6 EEG 2009") veröffentlicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat ihre Empfehlung 2010/2 ("Konversionsflächen") einstimmig beschlossen und die Stellungnahmen zum Empfehlungsverfahren 2010/5 ("Betriebliche Einrichtungen nach § 6 EEG 2009") veröffentlicht.
Arbeitsausgabe des EEG 2009 der Clearingstelle EEG - gesetzgeberische Änderungsvorhaben, Verordnungen und Erlasse zum EEG 2009 - Votumsverfahren zu PV-Anlagen auf unterirdischen Regenwasserspeichern
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat ihre Arbeitsausgabe des EEG 2009 veröffentlicht und ein Votum zu Fotovoltaikanlagen auf unterirdischen Regenwasserspeichern beschlossen. Des Weiteren informiert Sie dieser Rundbrief über gemeinschaftsrechtliche Aktivitäten, zwei gesetzgeberische Änderungsvorhaben sowie eine Verordnung und einen Erlass zum EEG 2009.
Hinweis 2010/1 (Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen unter dem EEG 2009) beschlossen - Anmeldung zum 5. Fachgespräch der Clearingstelle EEG noch möglich - Jahresbroschüre 2009 auf der Internetpräsenz verfügbar
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat ihren Hinweis zum Inbetriebnahmezeitpunkt von Fotovoltaikanlagen unter dem EEG 2009 einstimmig beschlossen. Die Anmeldung zum 5. Fachgespräch der Clearingstelle EEG am 9. Juli 2010 in Berlin ist noch möglich. Die Jahresbroschüre 2009 der Clearingstelle EEG ist über die Internetpräsenz der Clearingstelle EEG abrufbar.
5. Fachgespräch der Clearingstelle EEG: "Aktuelle Entwicklungen bei der Vergütung von Fotovoltaikanlagen" am 9. Juli 2010 - Anmeldefrist läuft!
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie unterliegt derzeit gesetzgeberischen Veränderungen, die Anlagenbetreiberinnen und -betreiber und Netzbetreiber vor Herausforderungen stellen. Den Stand des Gesetzgebungsverfahrens können Sie tagesaktuell unter http://www.clearingstelle-eeg.de/PV_Novelle verfolgen.
Hinweisverfahren 2010/1 - Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen unter dem EEG 2009 - eingeleitet
Sehr geehrte Damen und Herren,
Fachgespräch der Clearingstelle EEG zur Änderung des EEG hinsichtlich der Fotovoltaik-Vergütung - Alle Termine auch der weiteren Fachgespräche in diesem Jahr
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Bundestag hat in seiner Plenarsitzung vom 6. Mai 2010 den Entwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes von CDU/CSU und FDP mit den im Umweltausschuss angenommenen Änderungen verabschiedet. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/PV_Novelle.
Die Clearingstelle EEG wird
Weiterer Hinweis zum Emissionsminimierungsbonus - Stellungnahmen zum Empfehlungsverfahren "Konversionsflächen" - Verfahrensordnung der Clearingstelle geändert - Personelle Verstärkung der Clearingstelle EEG
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat seit dem letzten Rundbrief einen weiteren Hinweis zum Emissionsminimierungsbonus einstimmig beschlossen und die eingegangenen Stellungnahmen der registrierten öffentlichen Stellen und akkreditierten Verbände zum Empfehlungsverfahren "Konversionsflächen" veröffentlicht.
Zudem hat die Clearingstelle EEG das Empfehlungsverfahren 2008/52 (Vergütungsfähigkeit von Palm- oder Sojaölverstromung ab dem 1. Januar 2009) einstimmig eingestellt.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.