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Genehmigungserfordernisse bei Geothermieprojekten

Der Autor gibt einen Überblick über die Anforderungen an die Genehmigung von Geothermieanlagen, die sich insbesondere aus dem Bundesberggesetz (BBergG), der Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau), dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und dem Baugesetzbuch (BauGB) ergeben.

Autor(en): 
Tobias Kumpf
Datum: 
01/2012
Gesetzesbezug: 
BauGB/ROG
Gesetzesbezug: 
BBergG
Fundstelle: 
ree (Recht der Erneuerbaren Energien) 2011, 135 - 138.

EEG 2012 (Urfassung)

Durch Art. 1 des „Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien“ vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634, s. Anhang), das am 4. August 2011 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wird das EEG 2009 zum 1. Januar 2012 geändert (EEG 2012).

Urheber: 
Bund
Letzte Änderung/Fassung vom: 
28.07.2011
Fundstelle (Gesetzblatt): 
BGBl. I 2011, S. 1634
Fundstelle (online): 
http://www.bundesgesetzblatt.de/

Welche Rechte bestehen nach Ablauf des gesetzlichen Vergütungszeitraums?

erstellt am: 
17.11.2011
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 § 3
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 § 5,§ 6,§ 7 u. § 13
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60
Gesetzesbezug: 
StromNEV

Unterirdisches Renommee

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Probleme ein, mit denen die Geothermiebranche zu kämpfen habe. Dabei seien Folgeschäden von Bohrungen nicht das Einzige Problem.

Autor(en): 
Bernward Janzing
Datum: 
10/2011
Gesetzesbezug: 
---
Fundstelle: 
neue energie 10/2011, 64-67
Studie - Schlagworte: Geothermie
Icon Geothermie

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012 - ein Überblick über die Gesetzesnovelle

Der Autor stellt in sechs Abschnitten Neuerungen des EEG 2012 gegenüber dem EEG 2009 vor. Dabei geht er auf die Leitlinien der EEG-Novelle 2012, auf Änderungen der Vergütung bei den verschiedenen Erzeugungsarten, auf das Einspeisemanagement und damit zusammenhängende Entschädigunsgzahlungen, auf die neuen Formen der Direktvermarktung (allgemeine Bestimmungen Markt- und Flexibilitätsprämie, Grünstromvermarktung und sonstige Direktvermarktung), auf den Ausgleichsmechanismus sowie auf Ausgleichsregelungen für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen ein.

Autor(en): 
Martin Kronawitter
Datum: 
01/2011
Gesetzesbezug: 
EEG 2012 allg.
Fundstelle: 
VersorgungsWirtschaft 2011, 225 - 231

9. Fachgespräch - Das EEG 2012

Am Freitag, den 9. September 2011 begrüßte die Clearingstelle EEG gut 245 Gäste zu ihrem 9. Fachgespräch im Harnack-Haus der Max-Planck-Gesellschaft in Berlin-Dahlem.

Ende Juni hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen, die zum 1. Januar 2012 in Kraft tritt.

EEG 2012 (Urfassung) und BiomasseV 2012 - Gesetzgebungsverfahren

Durch Art. 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (BGBl. I S. 1634) wird das EEG 2009 zum 1. Januar 2012 geändert (EEG 2012). Durch Art. 5 desselben Gesetzes wird weiterhin die BiomasseV zum 1. Januar 2012 geändert (BiomasseV 2012).

Im Folgenden finden Sie einen Überblick über Verlauf und Materialien des Gesetzgebungsverfahrens.

 

Initiator: 
Bundesregierung
erster Entwurf vom: 
04.08.2011
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 allg.
Fundstelle (Regierungsentwurf): 
--
Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 
BT-Drs. 17/6071; BT-Drs. 17/6363
Fundstelle (online): 
http://dipbt.bundest...21.web/bt

EEG-Erfahrungsbericht 2011 zum EEG 2009

Der Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG-Erfahrungsbericht (s. auch im Anhang), den die Bundesregierung gem. § 65 EEG 2009 dem Deutschen Bundestag zur Evaluierung des EEG 2009 vorlegen muss, wurde am 6. Juni 2011 im Bundeskabinett beschlossen.

Urheberschaft: 
Bundesregierung; Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Datum: 
08.06.2011
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 allg.
Gesetzesbezug: 
EnWG 2005

Referentenentwurf EEG 2012 und Stellungnahmen

Im Anhang finden Sie

  • den Referentenentwurf zum EEG 2012 des BMU sowie
  • Stellungnahmen, die bei der Clearingstelle EEG akkreditierte Interessengruppen und registrierte öffentliche Stellen sowie die Clearingstelle EEG während der Anhörung zum Referentenentwurf beim BMU eingereicht und zur Veröffentlichung auf diesen Seiten freigegeben haben.

Die Liste der Stellungnahmen wird laufend ergänzt.

   

Initiator: 
Bundesumweltministerium
erster Entwurf vom: 
08.06.2011
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 allg.
Fundstelle (Regierungsentwurf): 
--

Voraussetzungen einer optimalen Integration erneuerbarer Energien in das Stromversorgungssystem

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von der Consentec GmbH und der R2B EnergyConsulting GmbH durchgeführte Studie analysiert technische Integrationsanforderungen, erforderliche Anpassungen politischer Rahmenbedingungen und ökonomische Auswirkungen unterschiedlicher Anteile Erneuerbarer Energien (25 % bis 50 %) am Stromverbrauch bis zum Jahr 2020.

Autor(en): 
Consentec GmbH und R2B EnergyConsulting GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Datum: 
04/2011
Gesetzesbezug: 
---
Fundstelle: 
http://www.bmwi.de/

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