Inhalt abgleichenFlüssige Biomasse

Mit dem Rundbrief der Clearingstelle EEG („Newsletter“) werden Sie etwa viermal jährlich und ggf. zu aktuellen Anlässen über die jüngsten Entwicklungen rund um die Clearingstelle EEG informiert.

Möchten Sie den Rundbrief abonnieren, tragen Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse in das Feld rechts ein, und klicken den Knopf „Speichern“ an. Sie erhalten darauf in Kürze eine E-Mail zur Bestätigung. Diese enthält einen Link, den Sie bitte aufrufen, um den Vorgang abzuschließen.

BioSt-NachVwV - Verwaltungsvorschrift für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen und -stellen nach der BioSt-NachV

Verwaltungsvorschrift für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen und Zertifizierungsstellen nach der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachVwV) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 10. Dezember 2009 in der am 18. Dezember 2009 im Elektronischen Bundesanzeiger veröffentlichten Fassung.

Die BioSt-NachVwV bestimmt näher, welche Voraussetzungen für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen nach § 33 der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) sowie für die Anerkennung von Zertifizierungsstellen nach § 43 BioSt-NachV zu beachten sind.

Urheber: 
Bundesumweltministerium
Letzte Änderung/Fassung vom: 
10.12.2009
Fundstelle (Gesetzblatt): 
eBAnz AT 125 2009 B1

Verzögerungen bei Anlagenerrichtung und Netzanschluss - Voraussetzungen für Anspruch auf Vergütungssatz von 2009

Gegenwärtig wenden sich häufig Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber an die Clearingstelle EEG und berichten, dass es - u.a. aufgrund von Lieferengpässen bei Wechselrichtern - zu Verzögerungen bei der Anlagenerrichtung kommt. Aufgrund der Vergütungsdegression, die für 2010 in Betrieb gesetzte Anlagen (mit Besonderheiten bei Fotovoltaikanlagen) gilt, möchten die Einspeisewilligen wissen, unter welchen Voraussetzungen von einer Inbetriebnahme noch im Jahr 2009 auszugehen ist.

erstellt am: 
04.01.2010
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 § 3

Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV)

Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV) vom 30. September 2009.

Urheber: 
Bund
Letzte Änderung/Fassung vom: 
16.09.2009
Fundstelle (Gesetzblatt): 
BGBl. I, S. 3182
Gesetz - Schlagworte:
Icon Biomasse

Zum Inbetriebnahmezeitpunkt einer Biomasseanlage

Zur Inbetriebnahme gem. § 3 Abs. 4 EEG 2004 (diese soll bei einem später mit Pflanzenöl betriebenen BHKW nicht erst mit der Stromerzeugung auf Basis erneuerbarer Energienbereits vorliegen, sondern bereits mit Beginn eines 15-tägigen Probebetriebs unter Einsatz nur fossiler Energieträger, wenn dieser Probebetrieb auch dem Hochfahren der Anlage dient und damit als Zünd- und Stützfeuerung gem. § 8 Abs. 6 EEG 2004 anzusehen ist und das BHKW zur Stromerzeugung technisch betriebsbereit ist).

Urheber: 
LG Deggendorf
Datum: 
05.02.2009
Gesetzesbezug: 
EEG 2004 § 3
Gesetzesbezug: 
EEG 2004 § 3 Abs 2 bis 3
Gesetzesbezug: 
EEG 2004 § 8

Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV)

Im Anhang die Verordnung über die Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung - BioSt-NachV) vom 23. Juli 2009 in der am 29. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlichen Fassung.

Zum Verordnungsentwurf nebst Begründung und den übrigen Gesetzgebungsmaterialien.

Urheber: 
Bund
Letzte Änderung/Fassung vom: 
23.07.2009
Fundstelle (Gesetzblatt): 
BGBl. I S. 2174
Fundstelle (online): 
www.gesetze-im-internet.de/
Bemerkungen: 
Nur lesbare Version bei http://www.bgbl.de/ abrufbar.

Countdown zur Nachhaltigkeit

Der BMU-Entwurf für die Biomassestromnachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) stellt teils schärfere Anforderungen an die Biobrennstoffe für Wärme- und Stromproduktion als die Nachhaltigkeitskriterien im Richtlinienentwurf der EU zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen. So kann nach der BioSt-NachV einen Nawaro-Bonus nur noch erhalten, wer dem Netzbetreiber ein Nachhaltigkeitszertifikat vorlegt.

Autor(en): 
Torsten Thomas
Datum: 
05/2009
Gesetzesbezug: 
BioSt-NachV
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 2, Anlage 2
Gesetzesbezug: 
RL 2009/28/EG
Fundstelle: 
Sonne Wind & Wärme 8/2009, 10-12

Biokraftstoff mit Prädikat

Flüssige Energieträger, die in die EU importiert und hier auf die Biokraftstoffquote angerechnet werden sollen, müssen künftig Umwelt- und Sozialstandards erfüllen. Der Beitrag benennt die zur Zeit entstehenden und diskutierten Zertifizierungssysteme - u.a. ISCC, RSPO, RTRS und RSB - welche die Standarderfüllung transparent machen sollen, und beschreibt ihre Anwendung in der Praxis.

Autor(en): 
Martin Bensmann
Datum: 
03/2009
Gesetzesbezug: 
BioSt-NachV
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 2, Anlage 2
Gesetzesbezug: 
RL 2009/28/EG
Fundstelle: 
neue energie 3/2009, 68-72

Nachhaltigkeitsanforderungen beim Anbau nachwachsender Rohstoffe im europäischen Recht

Der Anbau nachwachsender Rohstoffe ist wegen seiner möglichen nachteiligen Umweltauswirkungen in die Kritik geraten. Für Biokraftstoffe wie auch für flüssige Biomasse für Verstromung hat die EU in Art. 17 der Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen Nachhaltigkeitsanforderungen aufgestellt. Der Aufsatz beschreibt und bewertet Art. 17 und 18 der Richtlinie und stellt deren Umsetzung durch die Entwürfe zur NachV-BioSt und zum NawaRo-Bonus vor.

Autor(en): 
Grit Ludwig
Datum: 
06/2009
Gesetzesbezug: 
BioSt-NachV
Gesetzesbezug: 
RL 2009/28/EG
Fundstelle: 
ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht), 2009, 317-322

BVerfG zur Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Bestandsanlagen

Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber haben in mehreren Verfahren Verfassungsbeschwerde gegen die Erstreckung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Bestandsanlagen durch § 66 Abs. 1 EEG 2009 erhoben. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über einzelnen Verfahren (sortiert nach den Aktenzeichen), jeweils verlinkt zu den Originalfundstellen auf der Internetpräsenz des BVerfG sowie ergänzt durch ggf. vorhandene Fundstellen in Fachzeitschriften.

Urheber: 
BVerfG
Datum: 
03.04.2009
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 § 19
Gesetzesbezug: 
EEG 2009 § 66

nach oben top of page