Flüssige Biomasse
Mit dem Rundbrief der Clearingstelle EEG („Newsletter“) werden Sie etwa viermal jährlich und ggf. zu aktuellen Anlässen über die jüngsten Entwicklungen rund um die Clearingstelle EEG informiert.
Möchten Sie den Rundbrief abonnieren, tragen Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse in das Feld rechts ein, und klicken den Knopf „Speichern“ an. Sie erhalten darauf in Kürze eine E-Mail zur Bestätigung. Diese enthält einen Link, den Sie bitte aufrufen, um den Vorgang abzuschließen.
BioSt-NachVwV - Verwaltungsvorschrift für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen und -stellen nach der BioSt-NachV
Verwaltungsvorschrift für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen und Zertifizierungsstellen nach der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachVwV) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 10. Dezember 2009 in der am 18. Dezember 2009 im Elektronischen Bundesanzeiger veröffentlichten Fassung.
Die BioSt-NachVwV bestimmt näher, welche Voraussetzungen für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen nach § 33 der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) sowie für die Anerkennung von Zertifizierungsstellen nach § 43 BioSt-NachV zu beachten sind.
Verzögerungen bei Anlagenerrichtung und Netzanschluss - Voraussetzungen für Anspruch auf Vergütungssatz von 2009
Gegenwärtig wenden sich häufig Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber an die Clearingstelle EEG und berichten, dass es - u.a. aufgrund von Lieferengpässen bei Wechselrichtern - zu Verzögerungen bei der Anlagenerrichtung kommt. Aufgrund der Vergütungsdegression, die für 2010 in Betrieb gesetzte Anlagen (mit Besonderheiten bei Fotovoltaikanlagen) gilt, möchten die Einspeisewilligen wissen, unter welchen Voraussetzungen von einer Inbetriebnahme noch im Jahr 2009 auszugehen ist.
Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV)
Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV) vom 30. September 2009.
Kann die Clearingstelle EEG Auskünfte zur Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen nach der BioSt-NachV erteilen ?
Zum Inbetriebnahmezeitpunkt einer Biomasseanlage
Zur Inbetriebnahme gem. § 3 Abs. 4 EEG 2004 (diese soll bei einem später mit Pflanzenöl betriebenen BHKW nicht erst mit der Stromerzeugung auf Basis erneuerbarer Energienbereits vorliegen, sondern bereits mit Beginn eines 15-tägigen Probebetriebs unter Einsatz nur fossiler Energieträger, wenn dieser Probebetrieb auch dem Hochfahren der Anlage dient und damit als Zünd- und Stützfeuerung gem. § 8 Abs. 6 EEG 2004 anzusehen ist und das BHKW zur Stromerzeugung technisch betriebsbereit ist).
Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV)
Im Anhang die Verordnung über die Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung - BioSt-NachV) vom 23. Juli 2009 in der am 29. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlichen Fassung.
Zum Verordnungsentwurf nebst Begründung und den übrigen Gesetzgebungsmaterialien.
Countdown zur Nachhaltigkeit
Der BMU-Entwurf für die Biomassestromnachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) stellt teils schärfere Anforderungen an die Biobrennstoffe für Wärme- und Stromproduktion als die Nachhaltigkeitskriterien im Richtlinienentwurf der EU zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen. So kann nach der BioSt-NachV einen Nawaro-Bonus nur noch erhalten, wer dem Netzbetreiber ein Nachhaltigkeitszertifikat vorlegt.
Biokraftstoff mit Prädikat
Flüssige Energieträger, die in die EU importiert und hier auf die Biokraftstoffquote angerechnet werden sollen, müssen künftig Umwelt- und Sozialstandards erfüllen. Der Beitrag benennt die zur Zeit entstehenden und diskutierten Zertifizierungssysteme - u.a. ISCC, RSPO, RTRS und RSB - welche die Standarderfüllung transparent machen sollen, und beschreibt ihre Anwendung in der Praxis.
Nachhaltigkeitsanforderungen beim Anbau nachwachsender Rohstoffe im europäischen Recht
Der Anbau nachwachsender Rohstoffe ist wegen seiner möglichen nachteiligen Umweltauswirkungen in die Kritik geraten. Für Biokraftstoffe wie auch für flüssige Biomasse für Verstromung hat die EU in Art. 17 der Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen Nachhaltigkeitsanforderungen aufgestellt. Der Aufsatz beschreibt und bewertet Art. 17 und 18 der Richtlinie und stellt deren Umsetzung durch die Entwürfe zur NachV-BioSt und zum NawaRo-Bonus vor.
BVerfG zur Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Bestandsanlagen
Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber haben in mehreren Verfahren Verfassungsbeschwerde gegen die Erstreckung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Bestandsanlagen durch § 66 Abs. 1 EEG 2009 erhoben. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über einzelnen Verfahren (sortiert nach den Aktenzeichen), jeweils verlinkt zu den Originalfundstellen auf der Internetpräsenz des BVerfG sowie ergänzt durch ggf. vorhandene Fundstellen in Fachzeitschriften.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Lucha
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.