EEG 2009: Übergangsregelung zu Palm- und Sojaöl

Der Bundestag hat am 19. Dezember 2008 beschlossen, dass für bestimmte Palm- und Sojaöl verstromende Anlagen die Nummern III.6 und IV.6 der Positiv- bzw. Negativliste der Anlage 2 zum EEG 2009 vorübergehend nicht gelten.

Entwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)“. Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) vom 20. Mai 2010 für das EAG EE (s. Anhang) sind Bundesländer und Verbände bis zum 9. Juni 2010 angehört worden. Das EAG EE soll das nationale Recht zur Förderung Erneuerbarer Energien, insbesondere das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG), an die europäische sog. Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG anpassen.

Der Leitfaden richtet sich an Zertifizierungssysteme, die die nach der Biomassestromnachhhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) einzuhaltenden Nachhaltigkeitskriterien kontrollieren, sowie an Biomassehersteller, Händler und Anlagenbetreiber, die die Nachhaltigkeitskriterien einhalten müssen. Der Nachhaltigkeitsnachweis erfolgt durch die Zertifizierung der jeweiligen Anbau- oder Herstellerbetriebe nach einem anerkannten Zertifizierungssystem.

Vom Deutschen BiomasseForschungsZentrum (DBFZ) im Auftrag des Forschungszentrums Jülich GmbH, Projektträger Jülich (PtJ) mit fachlicher Begleitung des Umweltbundesamtes (UBA) erstellte Studie. Ziel des Berichtes ist, Techniken zur Erzeugung von Biogas übersichtlich zusammenzufassen, sie anhand ihrer Leistungsfähigkeit sowie ihrer Umwelt- und Sicherheitsrelevanz zu beurteilen und damit Behörden, Planern und Herstellern von Anlagen bei ihrer Arbeit Hilfestellung zu leisten.