Empfehlungen
Beim Empfehlungsverfahren stehen generelle Anwendungs- und Auslegungsfragen zum EEG im Vordergrund. Sie werden auf Anregung Dritter durch die Clearingstelle selbst eingeleitet, sie beteiligt die betroffenen Kreise an der Entscheidungsfindung. Weitere Informationen zum Empfehlungsverfahren finden sie auf der Seite Was ist das Empfehlungsverfahren?.
Auf dieser Seite finden Sie zu jedem von der Clearingstelle EEG eröffneten Empfehlungsverfahren einen Eintrag. Unter dem jeweiligen Eintrag können Sie den Ablauf des Verfahrens nachvollziehen; Sie finden dort also den Eröffnungsbeschluss, bei der Clearingstelle EEG eingegangene Stellungnahmen, evtl. weitere relevante Dokumente und – soweit bereits ergangen – die Empfehlung selbst.
Empfehlungsverfahren 2012/7 - Zuständigkeit für Messstellenbetrieb und Messung nach § 7 Abs. 1 EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 12. März 2012 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Zuständigkeit für Messstellenbetrieb und Messung nach § 7 Abs. 1 EEG 2012“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 24. Mai 2012.
Zu diesem Verfahren gehört folgendes Dokument:
der Eröffnungsbeschluss vom 12. März 2012 (2012-7_EroeffBeschl.pdf).
Dieses Dokument ist unten als PDF-Datei zum Herunterladen bereitgestellt.
Empfehlungsverfahren 2012/6 - „Abschlagszahlungen im EEG 2012“
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 16. Februar 2012 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Abschlagszahlungen im EEG 2012“ eingeleitet. Auf ihrer Sitzung vom 4. Mai 2012 hat die Clearingstelle EEG einen Ergänzungsbeschluss erlassen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zu der im Ergänzungsbeschluss genannten Verfahrensfrage läuft bis zum 29. Mai 2012.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
Empfehlung 2011/12 - sog. Abschlagszahlungen
Die Clearingstelle EEG hat am 9. Dezember 2011 die Empfehlung zu dem Thema „sog. Abschlagszahlungen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
Empfehlung 2011/2 - Eigenverbrauch von Solarstrom nach § 33 Abs. 2 EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 29. September 2011 beschlossen, das Empfehlungsverfahren 2011/2 in zwei Verfahren aufzuteilen: Im Verfahren 2011/2/1 werden die Verfahrensfragen 1 und 2, im Verfahren 2011/2/2 wird die Verfahrensfrage 3 aus dem Eröffnungsbeschluss vom 11. Februar 2011 beantwortet. Die Empfehlung 2011/2/1 wurde auf derselben Sitzung vom 29. September 2011, die Empfehlung 2011/2/2 am 30. März 2012 beschlossen. Dem Teilungsbeschluss und den beiden Teilverfahren voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2011/1 - Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat am 29. September 2011 die Empfehlung zu dem Thema „Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2009“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
Empfehlung 2010/5 - Betriebliche Einrichtungen im Sinne des § 6 Nr. 1 EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat am 4. Oktober 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Betriebliche Einrichtungen im Sinne des § 6 Nr. 1 EEG 2009“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
Empfehlung 2010/2 - Konversionsflächen
Die Clearingstelle EEG hat am 1. Juli 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Konversionsflächen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2009/12 - Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 1. Juli 2009 die Empfehlung zu dem Thema „Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2009/5 - Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009
Die Clearingstelle EEG hat am 10. Juni 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2008/48 - Landschaftspflege-Bonus
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 24. September 2009 eine Empfehlung zu dem Thema „Landschaftspflege-Bonus“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.