Empfehlungen
Beim Empfehlungsverfahren stehen generelle Anwendungs- und Auslegungsfragen zum EEG im Vordergrund. Sie werden auf Anregung Dritter durch die Clearingstelle selbst eingeleitet, sie beteiligt die betroffenen Kreise an der Entscheidungsfindung. Weitere Informationen zum Empfehlungsverfahren finden sie auf der Seite Was ist das Empfehlungsverfahren?.
Auf dieser Seite finden Sie zu jedem von der Clearingstelle EEG eröffneten Empfehlungsverfahren einen Eintrag. Unter dem jeweiligen Eintrag können Sie den Ablauf des Verfahrens nachvollziehen; Sie finden dort also den Eröffnungsbeschluss, bei der Clearingstelle EEG eingegangene Stellungnahmen, evtl. weitere relevante Dokumente und – soweit bereits ergangen – die Empfehlung selbst.
Empfehlungsverfahren 2010/5 - Betriebliche Einrichtungen im Sinne des § 6 Nr. 1 EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung am 27. Mai 2010 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Betriebliche Einrichtungen im Sinne des § 6 Nr. 1 EEG 2009“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 21. Juni 2010.
Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
Empfehlung 2010/2 - Konversionsflächen
Die Clearingstelle EEG hat am 1. Juli 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Konversionsflächen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2009/12 - Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 1. Juli 2009 die Empfehlung zu dem Thema „Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2009/5 - Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009
Die Clearingstelle EEG hat am 10. Juni 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2008/48 - Landschaftspflege-Bonus
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 24. September 2009 eine Empfehlung zu dem Thema „Landschaftspflege-Bonus“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2008/49 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009
Die Clearingstelle EEG hat am 14. April 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und öffentlichen Stellen. Zu diesem Verfahren gehören die folgenden Dokumente:
Empfehlungsverfahren 2008/50 - Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Altanlagen ohne PV-Anlagen
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 24. September 2009 das Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Altanlagen ohne PV-Anlagen“ mit einem ausführlich begründeten Beschluss eingestellt. Dem Empfehlungsverfahren voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.
Empfehlung 2008/51 ─ Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf PV-Altanlagen
Die Clearingstelle EEG hat am 29. Januar 2009 ihre Empfehlung zu dem Thema „Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf PV-Altanlagen“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und öffentlichen Stellen.
Empfehlungsverfahren 2008/52 - Vergütungsfähigkeit von Palm- oder Sojaölverstromung ab dem 1. Januar 2009
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 25. März 2010 das Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Vergütungsfähigkeit von Palm- oder Sojaölverstromung ab dem 1. Januar 2009“ mit einem ausführlich begründeten Beschluss eingestellt. Dem Empfehlungsverfahren voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Zu diesem Verfahren gehören folgende Dokumente:
2008/15 ─ Ausschließlichkeitsprinzip bei Biomasseanlagen
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 9. April 2008 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Ausschließlichkeitsprinzip bei Biomasseanlagen“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 14. Mai 2008, 18.00 Uhr.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.