Biomasse
Novelle der GasNZV
Das Bundeskabinett hat am 18. August 2010 die „Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts“ beschlossen. Die Verordnung ist noch nicht ausgefertigt und verkündet und wird am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft treten.
Die Verordnung führt insbesondere zur Neuregelung der Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV). Wesentliche Änderungen stellen vor allem dar
EEG 2009 (V) - Dritte Änderung des EEG 2009 (Gesetz zur Vermeidung von Marktengpässen bei flüssiger Biomasse)
Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse vom 31. Juli 2010 in der am 5. August 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1016) veröffentlichten Fassung.
Gesetzgebungsmaterialien: Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechtes - u.a. Änderung des EEG 2009 (Zulassungen von Umweltgutachterinnen bzw. Umweltgutachtern)
Das Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften ist am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1163) veröffentlichten worden.
EEG 2009 (III) - Erste Änderung (Übergangsregelung zu Palm- und Sojaöl)
EEG 2009: Übergangsregelung zu Palm- und Sojaöl
Der Bundestag hat am 19. Dezember 2008 beschlossen, dass für bestimmte Palm- und Sojaöl verstromende Anlagen die Nummern III.6 und IV.6 der Positiv- bzw. Negativliste der Anlage 2 zum EEG 2009 vorübergehend nicht gelten.
EEG 2009 (II) - Urfassung
Urfassung des EEG 2009
Das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“ (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2009) ist als Artikel 1 des „Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften“ vom 25. Oktober 2008 ergangen, welches am 31. Oktober 2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist. Diese Urfassung des EEG 2009 finden Sie im Anhang
- in der amtlichen Fassung als einen nur lesbaren Auszug aus dem Bundesgesetzblatt
- Besondere Ausgleichsregelung
- Biomasse
- Bundesweiter Ausgleich
- Clearingstelle EEG
- Deponie-/Klär-/Grubengas
- EEG-Anwendungsbereich
- EEG-Begriffsbestimmungen
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Fotovoltaik
- Geothermie
- Netzanbindung
- Rechtsverhältnisse zwischen Anlagen- und Netzbetreiber
- Technologie-Bonus
- Transparenz/Verbraucherschutz
- Vergütung
- Verordnungsermächtigungen
- Wasserkraft
- Windenergie
- Übergangsbestimmungen
EEG 2009 (I) - Aktuelle Fassung
EEG 2009: Aktuelle Fassung EEG 2009 in der aktuellen Fassung, inhaltlich zuletzt geändert durch das Erste Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 (sog. PV-Novelle). Die konsolidierte Fassung, d.h. mit allen bisherigen Änderungen, finden Sie
- Besondere Ausgleichsregelung
- Biomasse
- Bundesweiter Ausgleich
- Clearingstelle EEG
- Deponie-/Klär-/Grubengas
- EEG-Anwendungsbereich
- EEG-Begriffsbestimmungen
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Fotovoltaik
- Geothermie
- Netzanbindung
- Rechtsverhältnisse zwischen Anlagen- und Netzbetreiber
- Technologie-Bonus
- Transparenz/Verbraucherschutz
- Vergütung
- Verordnungsermächtigungen
- Wasserkraft
- Windenergie
- Übergangsbestimmungen
Europäische Kommission: Beschluss und Mitteilungen zur Zertifizierung von flüssiger Biomasse und Biokraftstoffen
Die Europäische Kommission hat am 10.06.2010 zur Konkretisierung der Anforderungen an die Zertifizierung von flüssiger Biomasse und Biokraftstoffen nach der europäischen Richtlinie 2009/28/EG
Entwurf für ein „Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien“ (EAG EE)
Entwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)“. Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) vom 20. Mai 2010 für das EAG EE (s. Anhang) sind Bundesländer und Verbände bis zum 9. Juni 2010 angehört worden. Das EAG EE soll das nationale Recht zur Förderung Erneuerbarer Energien, insbesondere das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG), an die europäische sog. Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG anpassen.
DAU-Rundschreiben an Umweltgutacher/innen zum sog. Lapf-Bonus: Zu prüfende Voraussetzungen beim Einsatz von Mais
Rundschreiben der Deutschen Akkreditierungs- und Zulassungsgesellschaft für Umweltgutachter (DAU) vom 7. Mai 2010 an die Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter zu den besonderen Voraussetzungen, die nach Ansicht der DAU im Rahmen eines Gutachtens nach Nr. IV. 2. c) Satz 2 der Anlage 2 zum EEG 2009 zu prüfen sind, um den für den Einsatz in einer Biogasanlage vorgesehenen Mais als „Pflanzen oder Pflanzenbestandteile“ einstufen zu können, „die im Rahmen der Landschaftspflege anfallen“.
Die neue Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung: Auswirkungen auf die Vergütung von EEG-Strom
Der Beitrag erläutert die Voraussetzungen, die die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) für eine Vergütung von Strom aus flüssiger Biomasse nach dem EEG 2009 (mit der Grundvergütung sowie ggf. mit dem sogenannten NawaRo-Bonus) fordert.
EnglishClearingstelle EEG –
neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG, errichtet durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Trägerin:
RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
GF: Christine Kruczynski
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH ohne eigene Rechtspersönlichkeit.